SPD möchte Mandate reduzieren

Cay Schmidt, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Balve -  Wenn am kommenden Mittwoch der Rat der Stadt Balve tagt, werden im Sitzungssaal 32 Politiker Platz nehmen. Das seien zu viele für die Stadt, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Cay Schmidt. Er stellte daher den Antrag, die Zahl der Mandate im Rat der Stadt Balve um sechs Mandate zu verringern.

Zwar sei die bisherige Anzahl von 32 Mandaten rechtlich korrekt, für eine Stadt der Größe Balves aber zu groß, so Schmidt. „Die demographische Entwicklung der Stadt Balve prognostiziert einen weiteren Rückgang der Bevölkerungszahl in den kommenden Jahren“, so der Fraktionsvorsitzende. Darüber hinaus befände sich die Stadt Balve immer noch in einer finanziell deutlich angespannten Situation, die durch die Reduzierung der Mandate etwas entspannt werden könne. Auf Anfrage unserer Zeitung sagte Schmidt, dass die Mandatsreduzierung nicht zu Lasten der kleinen Parteien gehe. Für die könnte eine geringere Anzahl von Mandaten jedoch eine personelle Entlastung bedeuten.

Schmidt schlägt vor, die 16 Balver Wahlbezirke um drei zu verringern. Den Antrag zur Reduzierung der Mandate stellte die SPD spät, ist doch der Termin der Ratssitzung am 13. März die letzte Möglichkeit, solche Änderungen vorzunehmen. Der Rat kann seine Größe zur nächsten Wahlperiode selbst festlegen und muss diesen Beschluss bis zum 20. März gefasst haben. Wie CDU und UWG über den Antrag denken, erfährt Schmidt erst am kommenden Mittwoch. Im Vorhinein habe er mit den anderen Parteien nicht über den Antrag gespochen. - fsd

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