Minister Lienenkämper: Es wird nichts verzögert

Bürgermeister Hubertus Mühling, Minister Lutz Lienenkämper und der CDU-Landtagkandidat Wolfgang Exler (v.l.) am Dienstagmittag im Gespräch auf der Baustelle der Garbecker Umgehungsstraße.

GARBECK ▪ Bei einem Besuch in der Stadt Balve hat sich NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) am Dienstag unter anderem ein Bild vom Stand der Arbeiten an der Garbecker Ortsumgehung gemacht. Dabei hat er betont, dass alles getan werde, um die Arbeiten schnell zum Abschluss zu bringen.

Garbecks Ortsvorsteher Heinz Schulte hatte den Minister mit der These konfrontiert, das ausführende Bauunternehmen könne die Umgehungsstraße auch schneller fertig stellen, wenn die Arbeiten der einzelnen Bauabschnitte nur schneller vergeben würden. Deshalb könne die Bevölkerung auch nicht verstehen, dass sich die Arbeiten derart hinziehen. Beim Baubeginn Ende Oktober 2007 war die Fertigstellung für Ende 2010 in Aussicht gestellt worden.

Minister Lienenkämper wies die Unterstellung, die Arbeiten würden bewusst oder auch nur fahrlässig verzögert, mit scharfen Worten zurück. „Das ist Quatsch. Das ist ja schon irre, welche Gerüchte durch die Welt schwappen“, fuhr er dem Ortsvorsteher in die Parade. Die Arbeiten würden vielmehr so schnell vorangetrieben wie nur möglich. „Niemand hat doch ein Interesse daran, dass das hier länger dauert als nötig“, versicherte Lienenkämper und verwahrte sich auch gegen die Spekulation, das eigentlich für die Ortsumgehung vorgesehene Geld – das Land beteiligt sich mit gut 8 Millionen Euro an den Gesamtkosten von 11,2 Millionen Euro – sei zwischenzeitlich für andere Projekte eingesetzt worden. „Diese Maßnahme ist durchfinanziert, sowohl beim Land als auch beim Kreis“, versicherte der Verkehrsminister.

Verfolgen Sie hier den Baufortschritt an der Ortsumgehung für Garbeck:

Bau der Ortsumgehung Garbeck

Dennoch ist in den vergangenen Wochen und Monaten bei Bevölkerung und Politik der Unmut über die Bauausführung durch den NRW-Landesbetrieb Straßenbau gewachsen. Bürgermeister Hubertus Mühling konnte das zumindest teilweise nachvollziehen. So war auch ihm nicht ganz klar, warum mit den Arbeiten am südlichen Kreisverkehr der Ortsumgehung noch unbedingt vor dem Winter begonnen werden musste. Bei einem Baubeginn im März hätten den Garbeckern und anderen Verkehrsteilnehmern auch nach seiner Einschätzung viele unnötige Umwege erspart werden können. Auch gegenüber Minister Lienenkämper drängte Mühling am Dienstag noch einmal auf einen zügigen Weiterbau der Umgehungsstraße. „Diese Verkehrsbehinderungen und Umleitungen bedeuten für die Gewerbetreibenden im Raum Garbeck starke Einbußen“, so Mühling.

Lienenkämper führte allerdings die europäischen Vorschriften für die Vergabe der Arbeiten an den einzelnen Bauabschnitten als Grund für eingetretene Verzögerungen an. „Man kann ganz einfach keine Straße bauen, ohne mit dem Vergaberecht konform zu gehen. Ansonsten dauert alles noch viel länger“, erklärte er.

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Inzwischen gehen die Beteiligten davon aus, dass die Umgehungsstraße Ende 2011 und damit ein Jahr später als zunächst geplant fertig wird. Nach dem Bau der beiden Kreisverkehre werde wohl im Herbst mit den Gründungsarbeiten für das zur Unterquerung der Bahnlinie notwendige Trogbauwerk begonnen, erwartete Mühling am Dienstag. Dabei wies er auch den Minister noch einmal darauf hin, dass dieser Bauabschnitt wesentlich schneller und kostengünstiger abgewickelt werden könne, wenn sich die Deutsche Bahn dazu entschließen könne, den Verkehr auf dem Abschnitt zwischen Garbeck und Neuenrade vorübergehend einzustellen. ▪ Volker Griese

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