Marode Weihnachtsdeko - Rat fühlt sich überrumpelt

Um die Weihnachtsbeleuchtung gign es in der jüngsten Ratssitzung in Balve.

Balve -  „Divenhaftes Verhalten“ wollte sich Johannes Schulte, Fraktionsvorsitzender der CDU, während der Ratssitzung nicht vorwerfen lassen. Er legte nur Wert darauf, dass mit Vertretern des Balver Fachhandels endlich konstruktive Gespräche zur Anschaffung der neuen Weihnachtsbeleuchtung geführt werden.

Dieser Austausch hätte bis zu dieser Sitzung nicht stattgefunden. Stattdessen sollte nach einem Brief des Fachhandels an den Bürgermeister und den Rat der Stadt vom 6. Oktober dieses Jahres über die Anschaffung von fünf Lichterketten zum Stückpreis von etwa 1000 Euro abgestimmt werden.

Mit diesem, von Rolf Biggemann, Vorsitzender des Balver Fachhandels, unterschriebenem Schreiben wurden die Ratsmitglieder jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt. Auch auf ein detailliertes Angebot der Firma Busche wurde dabei hingewiesen. Aus eigenen Mitteln könnte der Fachhandel zwei Lichterketten anschaffen, ein Industrieller hätte sich bereit erklärt, die Kosten für eine weitere zu übernehmen. Nun soll die Stadt Balve fünf Ketten übernehmen. Die verbleibenden sechs sollen aus weiteren Spenden sowie durch Banken finanziert werden.

Die Stromkosten, so Bürgermeister Hubertus Mühling in seinem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Balve, hätten bisher zwischen 1200 und 1500 Euro jährlich betragen. Mit der neuen Technik seinen nun nur noch etwa 100 Euro pro Jahr fällig.

Cay Schmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD, fand die Wirtschaftlichkeitsberechnung nachvollziehbar, dagegen das Verhalten von Johannes Schulte, der vorab das Gespräch mit dem Fachhandel erwartet hatte, als überzogen divenhaft. Vollends vor vollende Tatsache wurde der Rat gestellt, als Daniel Pütz (UWG) als Mitglied des Fachhandels erklärte, dass die alte Weihnachtsbeleuchtung zu marode sei, um noch einmal aufgehängt zu werden. Es sei keine Teillösung, sondern nur noch eine Neuanschaffung möglich.

Von einem ungeschickten Benehmen der Fachhändler sprach Peter Glasmacher (UWG), dass dem Rat Informationen vorenthalten wurden, meinte Jörg Roland (CDU). Johannes Schulte forderte, dem vom Fachhandel gesetzten Druck in dieser Sitzung eine Entscheidung treffen zu sollen, nicht nachzugeben, und betonte, dass die CDU nie gesagt habe, den Antrag komplett abzulehnen. Hubertus Schweiter (CDU), sah weiteren Diskussionsbedarf. Und so wurde dieses Thema in die Klausurberatungen verwiesen.

Einen Antrag für die Anschaffung von Tablet-PC, legte die CDU-Fraktion der Verwaltung vor. Die Christdemokraten wiesen auf den Personalaufwand, den hohen Papierverbrauch und steigende Kosten für den Versand der Einladung und Protokolle der Ausschuss- und Ratssitzungen hin. Gebeten wurde um eine genaue Kostenrechnung und Gegenüberstellung des alten Systems und der Tablets. Diesen Antrag würde die SPD unterstützen, so Cay Schmidt. Allerdings sollte es weiterhin die Möglichkeit geben, auch ohne PC an Informationen zu kommen, betonte Schmidt. Diese Ansicht vertrat auch Heinrich Stüeken (UWG). Er sprach für die Generation 50+, die nicht von der Arbeit ausgeschlossen werden dürfte. Schließlich sei nicht jeder EDV-affin.

„Wir erkennen keinen historisch belasteten Straßennamen“, erklärte Bürgermeister Hubertus Mühling zum Antrag der UWG, die Balver Straßennamen im Hinblick auf historisch belastete Personen zu überprüfen. 236 Straßennamen gebe es in Balve, 14 davon seien personifiziert, viele wiesen auf historische Gemarkungen und Hofstellen hin, so Hubertus Mühling: „Wir sehen keinen Ansatz, dass wir uns unterhalten müssen.“

Von Julius Kolossa

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