CDU blockt Anträge ab

Kulturpaket der SPD scheitert im Ausschuss

Mit viel Corona-Sicherheitsabstand zwischen den Mitgliedern fand die Sitzung des Ausschusses „Ehrenamt, Schule, Digitalisierung, Soziales“ am Mittwochabend in der Schützenhalle in Eisborn statt.
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Mit viel Corona-Sicherheitsabstand zwischen den Mitgliedern fand die Sitzung des Ausschusses „Ehrenamt, Schule, Digitalisierung, Soziales“ am Mittwochabend in der Schützenhalle in Eisborn statt.

Mit einer Summe von 64 500 Euro wollte die SPD die Kultur und das Vereinsleben in Balve fördern. Die drei dazu gestellten Anträge der Sozialdemokraten wurden am Mittwochabend in der Sitzung des Ausschusses „Ehrenamt, Schule, Digitalisierung, Soziales“ in der Eisborner Schützenhalle jedoch allesamt abgelehnt.

Die zwei SPD-Mitglieder Sigrid Schmidt und Sven Paul hatten keine Chance gegen die acht CDU-Mitglieder – die vier Mitglieder der UWG enthielten sich bei den Abstimmungen über die SPD-Anträge.

Der größte abgelehnte Posten belief sich auf 35 000 Euro; hiermit sollte eine neue Haushaltsstelle zur Förderung von kulturellen Projekten eingerichtet werden. „In der Pandemie haben wir viele Hilfsmöglichkeiten für Vereine gesehen“, erklärte Sigrid Schmidt den Antrag. „So etwas wäre für Balve als Kulturstadt auch eine gute Sache.“ Mit diesem Geld sollte die Möglichkeit gegeben werden, dass Vereine und Privatpersonen ihre eigenen Ideen entwickeln können. „Unsere Nachbarkommunen haben solche Möglichkeiten.“

CDU übt Kritik

Dem hielt Jörg Roland (CDU) entgegen, dass dieser Fonds nichts Konkretes enthalte. „Das ist wie jedes Jahr, wenn von Ihnen ein Antrag zur Kulturförderung eingebracht wird.“ Christdemokrat Robin Vorsmann stellte fest, dass seine Partei im Austausch mit den Vereinen sei und deshalb deren Befindlichkeiten kenne.

Danach wurde über 18 000 Euro abgestimmt, und zwar genau über die Summe, die die CDU den Festspielen Balver Höhle als Zuschuss für den Tribünenaufbau und -abbau im Felsendom nicht gewähren will. Dazu Sigrid Schmidt in ihrer Antragsbegründung: „Dieses Geld soll dem Festspielverein für die Tribüne zur Verfügung stehen, oder aber als Entwicklungshilfe für ein neues Stück.“ Dem entgegnete Robin Vorsmann, dass die CDU auch mit dem Festspielverein seit mehreren Wochen Gespräche führe, so dass auch hier auf mögliche Befindlichkeiten entsprechend reagiert werden könne.

Noch keine Entscheidung über Natzungsgebühren

Auch mit dem Antrag auf Erlassung der Nutzungsgebühr für städtische Sportstätten und Einrichtungen für Vereine scheiterte die SPD. Im vergangenen Jahr hatte die Stadt während der Pandemie, als keine Nutzung möglich war, auf Einnahmen in Höhe von 11 547,27 Euro verzichtet, in dem keine Gebühren erhoben wurden. So sollte es auch dieses Mal sein, um den Vereinen erneut entgegen zu kommen, wünschte sich die SPD. Doch: „Wir wollen abwarten, wie sich dieses Jahr entwickelt“, sagte dazu Theodor Wilmes, CDU. „Dann erst werden wir entscheiden.“

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