Stadt Balve möchte Anlieger erneut zur Kasse bitte

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Stellten das Wegenetzkonzept vor: Anna Schulte vom Tourismusbüro Balve, Thomas Busch, Vertreter der Bezirksregierung Arnsberg, Hartmut Scharf von der Stadtverwaltung und Eugen Bitjukov von Ge-Komm.

Balve - Nach dem Streitthema Dreikönigsgasse, bei deren Umbau die Anlieger den Großteil der Kosten von mehr als 400 000 Euro zahlen sollen, gibt es in Balve die nächste Diskussion über Anlieger-Beiträge.

Während der Auftaktveranstaltung zum ländlichen Wegenetzkonzept für die Stadt Balve, die am Dienstagabend im Rathaus stattfand, erfuhren die rund 30 Teilnehmer, dass für die eventuell erforderliche Instandsetzung der Wege wieder die Regelung nach dem Kommunalabgabengesetz zum Tragen kommen soll. Nach dieser zahlen die Eigentümer 80 Prozent der in Rechnung zu stellenden Kosten, die Stadt dagegen nur die restlichen 20 Prozent. Wobei diese noch zu einem Großteil durch Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds Eler gedeckt werden. 

Dies sehe, erklärte Bauamtsmitarbeiter Hartmut Scharf, die entsprechende Satzung der Stadt für Wirtschaftswege vor. Zum jetzigen Zeitpunkt könne allerdings noch nicht gesagt werden, mit welchen Kosten die Eigentümer eventuell rechnen müssen. Zahlen sollen aber bis Oktober vorliegen. Dafür nahmen die Teilnehmer aber als Information mit nach Hause, dass ihnen ganz gewiss irgendwann für die Sanierung eines Wirtschaftsweges eine Rechnung als Anlieger zugeschickt werde. 

Wege werden kategorisiert

Mit dem neuen Wegenetzkonzept sollen alle Wirtschaftswege auf Balver Stadtgebiet erfasst und in Kategorien unterteilt werden, um final über ein Entscheidungswerkzeug für Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen zu verfügen. 

Land- und Forstwirtschaft nutzen die Wirtschaftswege, aber auch Müllabfuhr, Post und Touristen. Je höher die Nutzung, desto höher die Kategorie – das erläuterte Eugen Bitjukov von der Gesellschaft für kommunale Infrastuktur (Ge-Komm GmbH) mit Sitz in Melle. Die Stadt Balve erarbeitet das Konzept gemeinsam mit der Ge-Komm. Eingang in das Werk finden auch Brücken, die ebenfalls kategorisiert werden. 

„Brücken und Wege können entbehrlich werden“, erklärte Bitjukov, dass sich die Einstufung im Laufe der Jahre verändern könne. Andererseits sei es aber auch möglich, dass neben Sanierungen der ein oder andere Neubau dazu komme. 

Projektgruppe wird ins Leben gerufen 

Als einer der nächsten Schritte soll nun eine etwa 30-köpfige Projektgruppe, besetzt mit Personen aus Politik, Verwaltung, Land- und Forstwirtschaft und dem Sauerländischen Gebirgsverein, ins Leben gerufen werden, um einen Leitfaden zur Erhaltung, Sanierung, Um-, Rück- oder Neubau der Wege und Brücken zu erstellen. 

Über die Ergebnisse soll die Öffentlichkeit in Versammlungen in den Ortsteilen informiert werden. Zudem gibt es im Internet das Bürgerdialogportal https://wirtschaftswegekonzept.de.

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