Kommunalaufsicht genehmigt Balver Haushalt

Kämmerer Reinhard Schmidt ist überaus erleichtert.

BALVE ▪ Ein dicker Stein ist Kämmerer Reinhard Schmidt am Donnerstag von der Seele gefallen. Da nämlich kam per E-Mail die Nachricht, dass der Haushalt 2011 von der Kommunalaufsicht beim Märkischen Kreis genehmigt worden ist. Seit gestern hat er die Genehmigung dann auch schwarz auf weiß auf seinem Schreibtisch liegen. „Das ist eine große Erleichterung“, sagt er. „Jetzt können wir beschlossene Maßnahmen angehen.“

Und die mussten bislang warten. Gerne werden in den Ferien sonst anstehende Reparaturen und Sanierungsarbeiten vorgenommen. In diesen Osterferien ist das anders. „Weil der Haushalt noch nicht genehmigt war, hatten wir keine Gelegenheit, was für die Ferien in Auftrag zu geben“, erklärt Verwaltungsmitarbeiter Ernst-Rainer Schulte. Lediglich kleinere Wartungsarbeiten würden nun ausgeführt.

Reinhard Schmidt erklärte nun, dass vorrangig die Erweiterung des Gewerbegebiets Braukessiepen vorangetrieben werden soll – nicht zuletzt, um weitere Einnahmen wie Gewerbesteuern zu generieren. Auch Baumaßnahmen am Schulzentrum können nun in Angriff genommen werden. Gestern Morgen hat der Kämmerer den Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt, dass der Haushalt genehmigt wurde. Auch die Verwaltungsmitarbeiter hat er in einem Schreiben informiert. „Ich habe nochmal alle zu äußerster Sparsamkeit aufgerufen“, berichtet er.

Das habe auch die Kommunalaufsicht des Märkischen Kreises in ihrem mehrseitigen Schreiben gefordert, sagt der Wächter der Balver Finanzen weiter. Die Stadt sei zwar noch einmal am Haushaltssicherungskonzept vorbeigeschrappt, damit das aber auch so bleibe, seien weitere Sparmaßnahmen unabdingbar. Erst recht, weil die Ausgleichsrücklage aufgebraucht sei und auf die Allgemeine Rücklage zurückgegriffen werden müsse. Fünf Prozent Rücklagenverzehr jährlich sind erlaubt, sonst geht es zwangsweise in die Haushaltssicherung. Reinhard Schmidt prognostiziert: „Im nächsten Jahr werden wir noch größere Anstrengungen machen müssen, um nicht in den Nothaushalt zu rutschen.“

Zur Erinnerung: Etwa 17,1 Millionen Euro wird die Stadt in 2011 voraussichtlich einnehmen, ausgeben aber 19,9 Millionen. Das Defizit in der Stadtkasse beträgt somit 2,8 Millionen Euro. ▪ acn

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