Haushalt: Bürgermeister ist zufrieden

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Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus und Bürgermeister sind zufrieden mit dem Haushalt. 

Balve - „Der Kämmerer und ich sind zufrieden.“ Mit diesen Worten kündigte Bürgermeister Hubertus Mühling am Mittwoch im Rahmen der Ratssitzung erfreuliche Entwicklungen mit Blick auf den städtischen Haushalt an.

„Der Haushalt schließt mit einem leichten Plus von rund 280 000 Euro ab, sieht keine Steuererhöhungen vor, ebenso sehen die Wirtschaftspläne keine Gebührenerhöhungen im Wasser- und Abwasserbereich vor“, erklärte Mühling. Den dargestellte Überschuss des Haushalts könne die Verwaltung trotz geringerer Gewerbesteuereinnahmen darstellen. 

„Dies fußt im Wesentlichen auf zwei Säulen“, stellte der Bürgermeister fest. Zum einen werde die fehlende Gewerbesteuer durch die höheren Schlüsselzuweisungen des Landes kompensiert, zum anderen trage die Gewinnausschüttung der Balver Netzgesellschaft in Höhe von 320 000 Euro wesentlich zum positiven Planansatz bei. 

Hubertus Mühling: „Hierdurch zeigt sich, wie wichtig und richtig unsere Entscheidung war, durch die 74,9 Prozent Übernahme des Gas- und Stromnetzes eine im Wesentlichen konjunkturabhängige Einnahme für den städtischen Haushalt zu schaffen. 

Einen Wermutstropfen verschwieg das Stadtoberhaupt allerdings nicht: Die leichten Überschüsse der vergangenen Jahre und auch dieser Haushalt dürften alle Beteiligten nicht darüber hinweg sehen lassen, dass die Stadt noch bestehende Kassenkredite in Höhe von circa 6,1 Millionen Euro vor sich herschiebe. „Hier muss weiterhin dafür Sorge getragen werden, dass erwirtschaftete Überschüsse zur Reduzierung dieser Kredite verwandt werden“, stellte Mühling heraus. 

Die Verwaltung wolle weiterhin konsequent allgemein in die städtische Gebäudeunterhaltung investieren. „Wir legen dabei aber den Schwerpunkt auf die Schulen und deren Sporteinrichtungen, wie schon in den Jahren davor“, erklärte der Bürgermeister. Darüber hinaus sollten auch die Projekte aus dem Innenstadtkonzept und dem Dorfentwicklungskonzept weiterhin umgesetzt werden. 

Als wichtige Investition in die Zukunft bezeichnete das Stadtoberhaupt die Erschließung des Baugebiets Schmandsack. Die Erneuerung der Garbecker Dorfmitte und der Ausbau des Radwegenetzes sollten ebenfalls im kommenden Jahr vorangetrieben werden: „Alles zusammen sind für die weitere Zukunftssicherung unserer Stadt uns seiner Ortsteile im Investitionsprogramm (2019 bis 2022) rund zwölf Millionen Euro eingeplant“, unterstrich Hubertus Mühling.

 Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus berichtete, dass sich die Summe aller Erträge auf knapp 24,6 Millionen, die Summe aller Aufwendungen auf knapp 24,3 Millionen Euro beläuft. Details erklärte er den Ratsmitglieder im Rahmen einer ausführlichen Präsentation.

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