Kein Geld für Schützen und Festspielverein

BALVE ▪ Der Festspielverein muss auf eine regelmäßige Finanzspritze der Stadt Balve verzichten: Die CDU-Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss hat am Montag den Antrag des Vereins abgelehnt, die Künstlergage für die jährliche Klassikveranstaltung in Höhe von 6500 bis 7500 Euro zu übernehmen.

Fraktionschef Johannes Schulte begründete die Absage mit geldwerten Vorteilen sowie der weiteren Stundung der Kredite. SPD und UWG wären dagegen bereit gewesen, die Gage zu bezahlen. SPD-Fraktionsvorsitzender Cay Schmidt stellte heraus, dass sich die geldwerten Vorteile auf maximal 1500 Euro belaufen würden. Zudem sei die Stadt Mitveranstalter und dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Heinrich Stüeken (UWG) erklärte zudem: „Wir sollten die guten Ansätze des Festspielvereins nicht kaputt machen und dem Verein das Geld geben.“

Ohne Gelder aus dem Stadtsäckel – und diesbezüglich waren sich alle Kommunalpolitiker einig – muss auch die St. Sebastian-Schützenbruderschaft auskommen: Die Schützen hatten 39 000 Euro für einen neuen Höhlenvorhang sowie weitere 6000 Euro für die Erneuerung der dazugehörigen Laufschiene beantragt. Die Ablehnung wurde seitens der CDU mit den „guten Einnahmen der Schützen durch die Vermietung und Verpachtung der Höhle“ begründet.

Stärker zur Kasse gebeten werden im kommenden Jahr alle Grundstückseigentümer. Das beschloss die CDU-Mehrheit, die für die Anhebung der Grundsteuer B auf 4,4 Prozent votierte. Die Gewerbesteuer soll dagegen nicht angetastet werden. „Wir brauchen den Zuzug Gewerbetreibender und müssen ihnen einen Anreiz bieten, nach Balve zu kommen“, unterstrich Johannes Schulte.

Diese Argumentation konnte Cay Schmidt nicht nachvollziehen. Er wies auf einen Reallohnverlust der Arbeitsnehmer im vergangenen Jahr von 4,2 Prozent hin: „Wir dürfen nicht nur auf den Schultern derjenigen alles abladen, die ohnehin schon Einkommensverluste haben.“ Schmidt plädierte ausschließlich für eine Anhebung der Gewerbesteuer, da sich diese schließlich aus den Gewinnen der Unternehmer ableite. Eine dritte Variante – die Anhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer B – wäre im Sinne der UWG gewesen. Von Carla Witt

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