Inhaltlich könnte es gleich zur Sache gehen

Erste Sitzung des neuen Rates in Balve

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Hubertus Mühling (CDU) wird auch in der neuen Legislaturperiode als Bürgermeister dem Balver Stadtrat vorstehen.

Balve – In der Beckumer Schützenhalle kommt am Mittwoch, 4. November, ab 17 Uhr der neue Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

„Für uns steht diese Sitzung“, sagte Michael Bathe, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, auf Anfrage der Redaktion mit Blick auf die weiter stark steigenden Corona-Zahlen. „Die Tagesordnung ist verschickt, die Halle angemietet.“ Eine endgültige Entscheidung soll allerdings erst am Montag, 2. November, nach der Sitzung des städtischen Krisenstabes fallen. 

Findet die Sitzung wie geplant statt, wird diese durch Heinrich Stüeken von der Unabhängigen Wählergemeinschaft Balve eröffnet. Er ist mit 75 Jahren das älteste Ratsmitglied. Stüeken ist es damit auch, der dem wieder gewählten Bürgermeister Hubertus Mühling (CDU) die Bürgermeisterkette überreichen und Mühling in dessen Amt einführen soll. 

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Danach übernimmt das alte und neue Stadtoberhaupt die Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder Achim Wachauf, Martin Danne, Heiner Lürbke, Johannes Schulte und Marco Voge (alle CDU), Daniel Pütz, Paul Martin Perschke und Thomas Busche (UWG). Jannik Geitz von der SPD hatte wegen eines Wohnortwechsels sein Mandat bereits im Februar zur Verfügung gestellt. 

Neuer SPD-Mann im Rat wird Sven Paul. Neue UWG-Ratsmitglieder sind Dirk Falkenbach und Dominik Hoffmann. Neu für die CDU dabei sind Daniel Schulze Tertilt, David Bathe, Stefan Brinkschulte, Jens Timmermann und Robin Vorsmann. 

Stellvertretende Bürgermeister: Gespräche geführt

Stellvertretende Bürgermeister sollen nach vorab geführten Gesprächen wieder Alexander Schulte (CDU) und Sigrid Schmidt (SPD) werden. Vier neue Ortsvorsteher werden auf Vorschlag der Ratsmitglieder gewählt: Pia Spiekermann für Martin Danne (Eisborn), Georg Wortmann für Julia Jost (Beckum), Klaus Sauer für Barbara Wachauf (Langenholthausen) und Daniel Schulze Tertilt (Mellen). Die Tagesordnung ist umfangreich und sieht auch vor, dass die Ausschüsse Schule, Kultur, Soziales, Sport (SKSS), Umwelt, Planung, Bau (UPB), der Betriebsausschuss (BA) und der Haupt- und Finanzausschuss (HaFi) mit Mitgliedern sowie Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretern besetzt werden. 

Erstmals zur Sache geht es, wenn der von UWG und SPD eingereichte Antrag zur Umstrukturierung der Stadtverwaltung diskutiert wird. Beide Fraktionen regen an, ein Personalkonzept für die Stadtverwaltung zu erstellen. Hiermit soll neues Personal gewonnen werden. Schließlich werden, so Bürgermeister Hubertus Mühling in seiner Sachdarstellung zu diesem Tagesordnungspunkt, 20 Mitarbeiter in den nächsten Jahren aus Altersgründen das Rathaus verlassen. „Zurzeit erarbeite ich gemeinsam mit der Personalvertretung ein tragfähiges Konzept für die Stadtverwaltung“, heißt es von Mühling. Neben der Ausschreibung von Stellen sollen auch eigene Mitarbeiter ausgebildet werden. Ein Teil dieses Konzeptes soll in den Stellenplan 2021 eingebracht werden. 

Bericht über Auswirkungen der Corona-Pandemie

Zu dieser Sitzung gehört auch, dass ein Bericht über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt vorgetragen wird.

Im nichtöffentlichen Teil wird unter anderem über die Ersatzbeschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen und eines Kommunalfahrzeugs beraten.

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