Dreikönigsgasse: Umbau verzögert sich

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Die Dreikönigsgasse in Balve: Hier sollen Kanal und Straße erneuert werden. Bei der ersten Ausschreibung interessierte sich jedoch kein Unternehmen für das Projekt.

Balve - Der Umbau der Dreikönigsgasse verzögert sich. „Wir haben auf unsere Ausschreibung kein Angebot bekommen“, sagte Bürgermeister Hubertus Mühling am Dienstagabend in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bau.

Geht es nach der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Balve, soll die Maßnahme, die im Vorfeld für viel Ärger bei den Anwohnern gesorgt hatte, nun sogar komplett gekippt werden. 

Die Mitteilung, dass sich keine Baufirma für den Auftrag zur Kanal- und Straßenerneuerung interessiert, sorgte auch bei Mühling für eine „neue Qualität“ bei der Bewertung und teilweise für Fassungslosigkeit im Ausschuss. 

Fassungslosigkeit im Ausschuss

Die Auftragsbücher seien zu voll, den Firmen fehle das Personal oder Balve sei einfach nicht attraktiv genug – der Bürgermeister hatte keine eindeutige Antwort auf die Suche nach den Gründen. Die Stadt habe alle Vorarbeiten in Form von Planungsrecht und Gesprächen mit den Anliegern geleistet, so dass eigentlich nur noch auf den Baubeginn gewartet werde. Durch die geplatzte Auftragsvergabe werde man jedoch „im Zeitplan zurückgeworfen“. 

Erst im Herbst werde eine neue Ausschreibung erfolgen, so dass die Arbeiten im Dezember vergeben werden könnten. Vorausgesetzt, beim zweiten Versuch gibt ein Unternehmen ein für die Stadt akzeptables Angebot ab. Geschieht dies, soll der erste Spatenstich im Frühjahr 2019 erfolgen. 

UWG: Maßnahme zurückstellen 

Dann sind die Anlieger in der Pflicht: 17 Eigentümer oder sogenannte Erbbauberechtigte müssen anteilig an ihrer Grundstücksgröße die Anliegerkosten in Gesamthöhe von 349 000 Euro zahlen. 

Um diese Summe hatte es in den vergangenen Monaten viel Ärger mit den Anliegern gegeben, die nicht 80 Prozent der Baukosten tragen wollen. Nun heizt die UWG diese Diskussion mit einem Antrag für die nächste Ratssitzung noch einmal an. Fraktionsvorsitzender Lorenz Schnadt fordert „die Ausschreibung der Baumaßnahme so lange zurückzustellen, bis der Landtag die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen neu geregelt hat“. 

So gebe es derzeit in mehreren Kommunen starke Kritik an der aktuellen Form der Anliegerbeiträge. „Bayern und Baden-Württemberg gehen einen ganz anderen Weg, der von den Menschen dort als deutlich gerechter empfunden wird. Daher verfolgt die CDU-Fraktion im Landtag eine Initiative, die Anliegerbeiträge anders zu regeln“, schreibt Schnadt. Diese Initiative werde auch vom heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Marco Voge unterstützt. 

Besondere Härte für die Anlieger? 

Die UWG begründet ihren Antrag mit einer zu erwartenden Kostensteigerung der Baumaßnahme von bis zu 40 Prozent, die Bürgermeister Mühling in der Ausschusssitzung genannt habe. „Wir halten diese Beitragssteigerung für die betroffenen Anlieger für nicht mehr vertretbar, sehen in der wiederholten Ausschreibung eine nicht zulässige und nicht vertretbare besondere Härte für die Anlieger“, schreibt Schnadt.

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