Gegen den Willen der SPD
Corona: Balver Politiker tagen erst im Dezember wieder
Die Sitzungen der Fachausschüsse in diesem Monat fallen in Balve coronabedingt aus – stattdessen bearbeitet der Rat in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 9. Dezember, ab 17 Uhr wieder in der Beckumer Schützenhalle in einer dann sicherlich längeren Sitzung alle bis dahin anfallenden Themen.
„Weniger Sitzungen bedeuten weniger Kontakte“, sagte Bürgermeister Hubertus Mühling (CDU) in der Ratssitzung am Mittwoch mit Blick auf den Teil-Lockdown. „Ja, es wird dann wieder eine große Tagesordnung geben. Dann auch mit dem Bebauungsplan für das Feuerwehrgerätehaus in Sanssouci.“
Er machte damit öffentlich, was zuvor mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und UWG intern besprochen worden war. Und doch sprachen sich am Ende die fünf SPD-Ratsmitglieder gegen die Ausschuss-Absagen aus. Vielmehr sollten die neuen Ratsmitglieder die Neuphase nutzen können, in den Ausschüssen mitzuarbeiten, so Cay Schmidt. „Wir sind maximal 15 Personen plus Verwaltungsmitarbeiter, die ohne Weiteres in einer Schützenhalle Platz finden.“ Mit dieser Meinung blieben die Sozialdemokraten aber alleine.
Auch 2021 wird in Schützenhallen getagt
Die Ratssitzungen sollen coronabedingt auch weiterhin nur in großen Schützenhalle und nicht im Rathaus stattfinden. Für dieses Jahr wurde noch die Halle in Beckum angemietet, ab 2021 zieht der Rat dann nach Eisborn und Volkringhausen.
Thema wird dann auch die personelle Umstrukturierung der Balver Stadtverwaltung. Ein entsprechender Antrag der Oppositionsparteien UWG und SPD zur Sitzung am Mittwoch, soll nämlich im nächsten Jahr mit der Einbringung des Haushalts dem Rat vorgestellt werden. Dies teilte der Bürgermeister mit: „Die Notwendigkeit dazu ist gegeben; ein Konzept ist in Arbeit.“