Wegen eines Fotos

Bürgermeister erteilt Landtagsabgeordnetem eine Rüge

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Balves Bürgermeister Hubertus Mühling (rechts) hat den CDU-Ratsherrn und -Landtagsabgeordneten Marco Voge (links) jetzt für dessen Verhalten in einer Ratssitzung gerügt.

Balve - Bürgermeister Hubertus Mühling (CDU) hat das Balver Ratsmitglied Marco Voge (CDU) für dessen Verhalten in der jüngsten Ratssitzung am 13. Mai gerügt. Mühling teilte Voge, der für die CDU auch im Düsseldorfer Landtag sitzt und im September als Kandidat bei der Landratswahl antreten soll, die Rüge schriftlich per Brief mit.

In der Sitzung in der Garbecker Schützenhalle hatte Voge von seinem Sitzplatz aus ein Foto mit seinem Handy gemacht, das Foto anschließend auf seiner Facebook-Seite gepostet.

Unter Hashtags wie #ackern, #Ehrenamt und #Sauerland, war dort zu lesen: „Politik in der Schützenhalle. In außergewöhnlichen Zeiten tagen wir mit dem Stadtrat in außergewöhnlichen Örtlichkeiten (Anm. d. Red.: Die Versammlung war aus dem Ratssaal in die Schützenhalle verlegt worden, um die Abstandsregelungen einhalten zu können). Es ist wichtig, damit wir die nötigen Beschlüsse fassen können und es weiter geht. Investitionen vor Ort müssen weiter im Blick behalten werden. Die kommunale Ebene leistet wirklich tolle Arbeit in den vergangenen Wochen! Wir ackern für die Heimatstadt!“

UWG-Fraktionschef gibt einen Tipp

Um diesen Facebook-Eintrag ging es: Voge hatte ein Foto aus der Ratssitzung gepostet.

„Ich habe den Bürgermeister gebeten, dieses Verhalten zu prüfen“, erklärte Lorenz Schnadt, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählergemeinschaft Balve (UWG), im Gespräch mit der Redaktion. „Denn laut Geschäftsordnung dürfen während der Sitzung keine Fotos von Ratsmitgliedern gemacht und veröffentlicht werden.“

Michael Bathe, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, bestätigte auf Anfrage, dass der Landratskandidat mit diesem Post in den sozialen Netzwerken gegen die Geschäftsordnung verstoßen hat. „Ein solcher Verstoß ist in der Vergangenheit sehr selten vorgekommen“, sagte Bathe.

Eintrag nicht mehr zu sehen

In diesem Fall sei auch ein Ordnungsruf zulässig gewesen, wenn die Aufnahme des Fotos während der Sitzung bemerkt worden wäre. Weil dieses aber nicht der Fall gewesen sei, sondern Lorenz Schnadt diesen Stein erst nach der Sitzung ins Rollen gebracht habe, wurde das Stadtoberhaupt erst auf dessen Anfrage aktiv und schickte Voge die schriftliche Rüge.

Der Post Voges auf Facebook war dort nur kurze Zeit zu lesen, bevor er wieder gelöscht wurde. „Der Bürgermeister hat das Ratsmitglied in einem Brief für einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung gerügt“, fasste Michael Bathe den Sachverhalt abschließend noch einmal zusammen. Damit sei das Thema aber auch erledigt.

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