Breitbandversorgung bleibt ein wichtiges Balver Thema

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Bürgermeister Hubertus Mühling freute sich am Montag über den Besuch des CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick (rechts). Mühling sprach mehrere Themen an, die Schick jetzt in Düsseldorf ins Gespräch bringen will.

Balve - Mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schick tauscht sich Bürgermeister Hubertus Mühling regelmäßig aus. Das erste Gespräch nach der Kommunalwahl fand am Montag statt. In diesem Rahmen versprach der Politiker, sich in Düsseldorf um drei Themen zu kümmern, die Mühling angesprochen hatte.

Von Julius Kolossa

Die Verlängerung des Referenzzeitraums auf drei Jahre für die Berechnung der Gewerbeesteuer nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz und die daraus erfolgenden Schlüsselzuweisung stehen auf der Prioritätenliste. So verhält es sich auch mit dem Ausbau der Breitbandversorgung und dem Bau des Radweges von Langenholthausen nach Amecke.

Balve sei nicht die einige Kommune, die darunter leide, dass der Betrachtungshorizont von jeweils zwei Jahren herangezogen werde, sagte Schick bezüglich der Gewerbesteuerberechnung. In diesem Jahr sei die Zuweisung für die Hönnestadt um eine Million Euro gekürzt worden, weil der Berechungszeitraum in einem Jahr mit relativ guter Steuerkraft lag, berichtete Mühling. Aus den im Balver Haushalt eingeplanten 1,9 Millionen Euro wurden am Ende nur 900 000 Euro. Doppelt hart sei dies für Balve, weil zurzeit auch das Gewerbesteueraufkommen geringer sei. Eine langfristige kontinuierliche Finanzplanung würde dadurch erschwert, stellte das Stadtoberhaupt fest.

Zur Verbesserung der Breitbandversorgung solle ein Antrag der CDU-Landtagsfraktion gestellt werden. Von der Landesregierung sollten ausreichend Fördergelder zur Verfügung gestellt und die Förderprogramme inhaltlich überarbeitet werden, sagte Schick. Die CDU könne dieses Thema nur erneut auf die Tagesordnung bringen. Bisher sei das Thema von der Regierung verschlafen worden. Für Balve sei ein schneller Zugang ins Internet sowohl für die Industrie, als auch für die Bevölkerung wichtig, stellte Bürgermeister Hubertus Mühling fest: „Internet ist ein weicher Standortfaktor für den Zuzug.“

Im Gespräch mit der Bezirksregierung und Straßen.NRW stehe Balve bezüglich des Radweg von Langenholthausen nach Amecke. Seit zwei Jahren stehen auch die Rathäuser in Balve und Sundern in Kontakt, um mit diesem Radweg Berufspendlern den Umstieg aufs Zweirad schmackhaft zu machen. Mobilität sei auch ohne Auto möglich, unterstrich Mühling. Hierzu versprach Thorsten Schick, in einem Brief an Straßen.NRW einen aktuellen Sachstandsbericht anzufordern.

Zur Bewerbung von Balve, Neuenrade, Arnsberg und Sundern als Leader-Region, fand der Landtagsabgeordnete zustimmende Worte. Nur wenige der eingereichten Projekte seien kreisübergreifend, so dass eventuell Aussicht auf Erfolg bestehen könnte, meinte er. Das für Balve erarbeitete Konzept, soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bau (Dienstag, 18 Uhr, Rathaus) vorgestellt werden.

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