Rat entscheidet

Belastungen durch Steinbruch Hönnetal: Staubmessungen in Eisborn

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Nach Sprengungen im Steinbruch Hönnetal hatte es zuletzt immer wieder Beschwerden aus Eisborn über die Staubbelastung gegeben. Wie hoch diese wirklich ist, soll nun durch Messungen ermittelt werden.

Balve – Kontrovers waren die Diskussionen über die vier Anträge, die die SPD in der Ratssitzung am Mittwoch zur Abstimmung stellen ließ – einen zogen die Sozialdemokraten zurück.

In diesem sollte die Verwaltung beauftragt werden, im Frühjahr eine Verkehrszählung auf der Bundesstraße 229 und Kreisstraße 12 in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW durchzuführen, und dies mit Blick auf die Analyse des Verkehrsflusses, wenn die Umgehungsstraße von Wocklum nach Sanssouci gebaut wird. 

Doch Bürgermeister Hubertus Mühling (CDU) wies darauf hin, dass Straßen.NRW 2020 die turnusgemäße, alle zwei Jahre stattfindende Verkehrszählung vornehmen werde. „Das war uns nicht bekannt“, war dies für den Fraktionsvorsitzenden Cay Schmidt der Grund, diesen Antrag zurückzuziehen. 

Einstimmiger Kompromiss

Die Stadt Balve wird ein unabhängiges Büro damit beauftragen, Grob- und Feinstaubmessungen in Eisborn vorzunehmen. So sollen die Staubbelastungen in der Ortschaft durch den nahen Steinbruch der Lhoist-Unternehmensgruppe dokumentiert werden. Die Ergebnisse möchte die Stadt zeitnah öffentlich auslegen. 

Auf diesen Kompromiss einigte sich der Rat einstimmig, nachdem die SPD die verwaltung in einem Antrag zunächst aufgefordert hatte, mit der Lhoist-Gruppe als Eigentümerin des Hönnetaler Steinbruchs, der sich in Richtung Eisborn erweitern möchte, Verhandlungen über die Einrichtung einer Messstation für die Grob- und Feinstaubbelastung aufzunehmen. Denn den Sozialdemokraten war die bisherige Verpflichtung, ein Mal im Jahr eine Grobstaubmessung vorzunehmen, zu wenig, nachdem sich zuletzt die Initiative „Bürger gegen die Erweiterung des Steinbruchs Eisborn/Asbeck“ immer wieder über die Staubbelastung in Eisborn beschwert hatte. 

Netzgesellschaft: Antrag abgelehnt

Alleine mit ihren vier Stimmen blieb die SPD allerdings damit, die Netz- und Vertriebsgesellschaft in die Pflicht zu nehmen, im Rat über ihre Arbeit Rede und Antwort stehen zu müssen. Cay Schmidt und Thomas Vogtmann betonten, dass nur öffentlich gemacht werden solle, was öffentlich gemacht werden darf. Die bisherigen Berichte über die Haushaltsentwicklung sollten ihrer Meinung nach um Wortbeiträge und Diskussionen dazu ergänzt werden dürfen. „Ich sehe keine Veranlassung für weitere Informationen“, sagte Stadtkämmerer Hans-Jürgen Karthaus, gleichzeitig Geschäftsführer der Vertriebsgesellschaft. Mit den Lageberichten würde er der Informationspflicht nachkommen: „Ich bin als Geschäftsführer sehr informativ.“ Mit den 22 Stimmen von CDU und Unabhängigen Wählergemeinschaft Balve (UWG) wurde dieser Antrag abgelehnt. 

Die UWG war jedoch auf der Seite der SPD, als über ein zu entwickelndes Konzept zur Stärkung des Ehrenamtes beraten werden sollte. Zehn Stimmen kamen dafür zusammen, die allerdings nicht reichten gegen die Mehrheitsfraktion der CDU. Die Christdemokraten setzten durch, den aktuell nur 22 Inhabern der Balver Ehrenamtskarte stattdessen freien Eintritt zur „Nacht der Tenöre“ im Juni in der Balver Höhle zu gewähren. „Freier Eintritt ist uns zu wenig“, kritisierte Thomas Vogtmann. Gerne hätte er gesehen, dass die Verwaltung einen Arbeitsauftrag zur Erstellung eines Konzepts bekommen hätte. Denn dort, oder besser noch beim Stadtmarketing, sei dieser richtig platziert.

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