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Balver Stadtrat: Oppositionsparteien stellen sich auf

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Von: Julius Kolossa

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Lorenz Schnadt bleibt Fraktionsvorsitzender der UWG. © Kolossa

Balve – Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und die SPD bereiten sich auf die neue Legislaturperiode, die im November beginnt, vor. In dieser werden sie für weitere fünf Jahre als Opposition der Mehrheitsfraktion CDU im Stadtrat gegenübersitzen.

Dabei wollen UWG und Sozialdemokraten wie bisher schon zusammenarbeiten. 

„Ich bleibe Fraktionsvorsitzender der UWG“, erklärte Lorenz Schnadt auf Anfrage, wie sich die Wählergemeinschaft aufgestellt hat. „Mein Stellvertreter ist Horst Schnell.“ Dieser tritt die Nachfolge von Thomas Busche an. Für die konstituierenden Ratssitzung am 4. November weiß Schnadt schon zu berichten: „Unserem Mitglied Heinrich Stüeken kommt als ältestem Ratsmitglied die Ehre zu, Hubertus Mühling die Bürgermeisterkette zu überreichen.“ Die Anzahl und Bezeichnung der Fachausschüsse (Schule, Kultur, Soziales, Sport; Betriebsausschuss; Ausschuss Umwelt, Planung, Bau; Haupt- und Finanzausschuss) bleibe erhalten, teilte der UWG-Fraktionsvorsitzende das Ergebnis entsprechender Gespräche mit der CDU mit. 

Ausschüsse sind verteilt

„Die Christdemokraten erhalten den ersten Zugriff für den Schulausschuss und den Betriebsausschuss“, so Schnadt. „Wir von der UWG und die SPD, mit der wir wieder eine Listenverbindung eingehen werden, bekommen den Vorsitz über den Ausschuss Umwelt, Planung, Bau.“ Dem Bürgermeister gebühre nach wie vor die Leitung des Haupt- und Finanzausschusses. 

Schnadt hat für seine UWG ein klares Ziel im Blick: „Wir wollen die absolute Mehrheit der CDU bei der nächsten Wahl in fünf Jahren verhindern.“ Darauf konzentriere sich die Arbeit. Ein ehrgeiziges Ziel, denn die CDU holte bei der Kommunalwahl im September knapp 60 Prozent der Stimmen, während UWG (gut 26 Prozent) und SPD (gut 14 Prozent) jeweils leicht verloren. „Mund abwischen und weitermachen“, möchte der UWG-Fraktionsvorsitzende nur noch nach vorne blicken. 

UWG will Mehrheitsfraktion in die Pflicht nehmen

Trotz der klaren Machtverhältnisse möchte Schnadt die Mehrheitsfraktion in die Pflicht nehmen, denn die vor der Wahl drängenden Probleme seien nach wie vor da. Ob die Erweiterung des Steinbruchs in Eisborn, die Anliegergebühren bei Straßenerneuerungen, der Ausbau der K 11 nach Leveringhausen, die fehlenden Baugrundstücke und Gewerbeflächen, die CDU habe genügend Aufgaben zu bewältigen, an denen sie zu messen sei. 

Zurückhaltender äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzender Cay Schmidt. Dieser verwies auf die demnächst anstehende konstituierende Fraktionssitzung, in der auch über die Besetzung der Ausschüsse gesprochen werde. Danach erst könne konkreter berichtet werden, wie die SPD in Balve ihren Oppositionsauftrag erfüllen wolle.

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