Balver Fachhandel im Visier des Kreises

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Christiane Schärfke informierte die Vertreter des Balver Fachhandels.

Balve - „Balve ist beim Märkischen Kreis aktenkundig, weil Vorschriften bei Veranstaltungen nicht eingehalten werden“, teilte Christiane Schärfke, Juristin und Fachbereichsleiterin für Ordnung und Soziales, am Mittwochabend den Balver Fachhändlern mit.

Dieses Thema hatte schon in den vergangenen Jahren eine gewisse Brisanz erreicht. Doch nachdem die Polizei der Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde über den vergangenen Weihnachtsmarkt berichtet hatte, fand ein Gespräch mit den Verantwortlichen statt. Der Veranstalter – der Balver Fachhandel – habe beim Weihnachtsmarkt gegen Auflagen verstoßen, hieß es in diesem Bericht. Es fehle die erforderliche Zuverlässigkeit.

„Jeder Veranstalter setzt mit seiner Veranstaltung die Ursache dafür, dass anderen etwas passieren kann“, erläuterte Christiane Schärfke das Problem. In der Hönnestadt war es bisher so, dass die Aussteller die mitgeteilten Auf- und Abbauzeiten überschritten und die vereinbarte Stellfläche teilweise durch das Miteinbeziehen des Gehweg ergänzt wurde. Und trotz Sperrung der Bundes-, Haupt- und Nebenstraßen fuhren dort weiterhin Autos. „Der Balver Fachhandel steht in der Verantwortung“, mahnte die Juristin. „Er gewährleistet die Sicherheit vor durchfahrenden Pkw und auch Falschparkern.“

Aber der Fachhandel solle in Zukunft nicht alleine gelassen werden, „denn die Stadt versucht Hilfestellungen zu geben, wo es geht.“ So könnte das Ordungsamt die gesperrten Zone bis zum Veranstaltungsbeginn kontrollieren; dann sei der Fachhandel in der Pflicht. Dieser könne jedoch auch Feuerwehr, THW oder Polizei damit beauftragen. Ausnahmegenehmigungen für die Verlängerung der Aufbauzeiten können in Lüdenscheid angefordert werden – da sei der Erfolg aber nicht garantiert, sagte Schärfke.

Rolf Biggemann, Vorsitzender des Balver Fachhandels, wusste nach diesem Gespräch mit Stadt, Kreis und Polizei im Rathaus: „Es gibt jetzt für uns keine Toleranzgrenze mehr. Wir werden an den nächsten Veranstaltungen gemessen, ob wir den Anforderungen auch gerecht werden. “ Alle Verantwortlichen bei „Auto & Mehr“, dem Stadfest und dem Weihnachtsmarkt müssten einen reibungslosen Ablauf garantieren. „Beim nächsten Zwischenfall könnte uns eine weitere Veranstaltung nicht mehr genehmigt werden.“

Doch als wäre dieses Thema alleine noch nicht genug, wies Christiane Schärfke auf häufige Hinweise aus den Nachbarstädten an das Ordungsamt Balve hin, dass bei verkaufsoffenen Sonntagen von 13 bis 18 Uhr schon in der Zeit von 11 bis 13 Uhr gekauft wurde. „Gesetzlich vorgeschrieben sind nur fünf Stunden. Die Stadt ist angewiesen, Fehlverhalten zu dokumentieren“, sagte die Juristin. Sie gab den Inhabern den Tipp, ein Schild mit dem Hinweis: „Keine Beratung und kein Verkauf von 11 bis 13 Uhr“ anzubringen, um auf der sicheren Seite zu sein. Nach 90 Minuten war der Gesprächsbedarf über diese „Rahmenbedingungen“ erschöpft.

Von Julius Kolossa

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