Großprojekte sollen verschoben werden

Rat entscheidet über Sparkurs

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Die Dorfmitte in Garbeck: Die Arbeiten zur Neugestaltung dieses Bereichs können frühestens im Dezember beginnen, werden größtenteils aber erst 2021 erfolgen.

Balve – Wenn der Rat der Stadt Balve am 13. Mai zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, wird die Corona-Pandemie mit ihren finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt 2020 Thema sein.

Einige eigentlich für dieses Jahr geplante Investitionen wurden bereits im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert, in der kommenden Woche soll nun über mögliche zeitliche Verschiebungen abgestimmt werden. „Wir werden etwa 1,7 Millionen Euro weniger ausgeben“, fasste Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus die Planung der Stadt im Gespräch mit der Redaktion zusammen. 

All das, was nicht dringend erforderlich sei, soll in das nächste Jahr verschoben werden, um so finanziellen Spielraum wegen einbrechender Steuereinnahmen zu bekommen, erläuterte Karthaus. Größter Posten mit 800 000 Euro ist dabei die Tourismusförderung mit dem Balver Geschichtspark. 

Hotspots werden miteinander verbunden

Dieses von der Stadt konzipierte Projekt soll St.-Blasius-Kirche, Höhle, Luisenhütte und Schloss Wocklum touristisch aufwerten. Dafür sollen diese Balver Hotspots durch einen Weg miteinander verbunden und digitale Informationstafeln an Sehenswürdigkeiten platziert werden. Die Luisenhütte soll zudem mit QR-Codes und Filmen für das Smartphone Besucher locken. „In diesem Jahr werden wir nur die ersten Arbeiten an der Luisenhütte durchführen“, sagte Michael Bathe, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. 

Höchstens noch begonnen werden kann in diesem Jahr auch mit der Umgestaltung der Dorfmitte in Garbeck (762 000 Euro). Der Großteil der Arbeiten wird jedoch erst 2021 erfolgen. Denn mit der Erstellung des Planungs- und Leistungsverzeichnisses kann erst begonnen werden, wenn das Land NRW die zugesagte Fördersumme in Höhe einer halben Million Euro tatsächlich überwiesen hat. Auch eine Bürgerversammlung muss dann noch einberufen werden. 

Ausschreibung nicht in der Hochpreislage

Die Ausschreibung soll allerdings nicht in der Hochpreisphase im Sommer, sondern vielmehr erst im September oder Oktober erfolgen, sodass die Stadt mit einem Baubeginn nicht vor Dezember rechnet. Entsprechend geringer fällt der neue Ansatz für das laufende Jahr aus (150 000 Euro). 

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Und „nur“ noch 100 000 Euro sollen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Sanssouci für die Löschgruppen aus Beckum und Volkringhausen bereitstehen. Denn die veranschlagten 300 000 Euro können nicht ausgeschöpft werden. Der einfache Grund: Weil die März-Ratssitzung coronabedingt ausfiel und damit auch der geänderte Bebauungsplan nicht verabschiedet werden konnte, liegt das Projekt etwa zwei Monate hinter dem ursprünglichen Zeitplan. Entsprechend geringer fällt der Ansatz deshalb aus. 

Coronavirus in Balve: Auch Hönne-Renaturierung wird verschoben

Weitere 300 000 Euro sollen gespart werden, indem die Hönne-Renaturierung erst 2021 angegangen wird. Es stehen noch abschließende Gespräche mit der Bezirksregierung und die Zustimmung der Anlieger aus. Erst danach können Förderanträge gestellt werden und weitere Planungsschritte für diese Baumaßnahme erfolgen. 

Hans-Jürgen Karthaus: „Wir haben uns bei allen Ausgaben selbst hinterfragt, wie diese kassenwirksam werden und welche Ansätze in das nächste Jahr verschoben werden können.“ Ziel sei es, die Pflichtaufgaben zu finanzieren und eine liquide Kasse vorweisen zu können. Für 2020 könne dementsprechend auf 1,7 Millionen Euro Einsparungen verwiesen werden: „Aber das Geld muss dann für 2021 entsprechend bereitgestellt werden.

Die öffentliche Ratssitzung findet am Mittwoch, 13. Mai, ab 17 Uhr in der Garbecker Schützenhalle statt.

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