Wegen Reserveliste

Zweite Wahlpanne bei der SPD  

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Vor dem Aufruf zur Abstimmung schien die Welt bei den Sozialdemokraten noch in Ordnung zu sein.

Altena – Nach einer Wahlpanne bei der Kommunalwahl 2014 gab es nun die zweite für die SPD: Die Wahl der Ratskandidaten musste verschoben werden.

Eine weitere schwere Wahl-Panne verhagelt der SPD den Auftakt zur Kommunalwahl. Die Mitglieder waren im Lennestein zusammengerufen worden, um die Kandidaten für die 16 kommunalen Wahlbezirke zu küren, aber auch die beiden Kreistagskandidaten für die Burgstadt zu benennen. Letztere stehen jetzt fest, inklusive eines Huckepack-Kandidaten. 

Die 16 Frontleute für die Ratswahl aber nicht. Was war passiert? Die Sozialdemokraten hatten auf Initiative des Vorstandes entschieden, die Abstimmung über die Besetzung der Reserveliste auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben und die Reserveliste in einer weiteren Versammlung festzuzurren. 

Flusche warnt vor "Bauchlandung"

Das aber geht nicht. Darauf wurden die Versammlungsteilnehmer vor der Abstimmung durch Dietmar Flusche aufmerksam gemacht. Der langjährige Verwaltungsmitarbeiter, der viele Wahlen unter seinen Fittichen gehabt hat, warnte vor einer „Bauchlandung“. 

Das NRW-Kommunalwahlgesetz sieht nämlich vor, dass beide Listen in einer Versammlung gewählt werden müssen. „Ich höre das zum ersten Mal, dass jemand diese Abstimmungen getrennt machen wollte“, sagte dazu am Freitag Stefan Kemper unserer Zeitung. Kemper ist als Wahlleiter der Stadtverwaltung verantwortlich für die Organisation der Ratswahl. Er sei im Vorfeld nicht gefragt worden, fügte Kemper hinzu. 

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Reiner Kemmerling sagte zur Begründung der geplanten Verschiebung: „Die Kandidaten waren sich noch nicht einig, wie die Reserveliste aussehen soll.“ 

Wahlen am 29. April

Die Reserveliste entscheidet darüber, welche Abgeordnete einer Partei nach den Gesamt-Stimmenanteilen in den Rat einziehen, auch wenn sie in ihrem Wahlbezirk nicht direkt gewählt worden sind. Wer ganz oben auf der Reserveliste steht, hat die besten Chancen auf ein Mandat. Beide Wahlen sollen nun am 29. April nachgeholt werden. 

Schon bei der Kommunalwahl 2014 hatte die SPD Fehler gemacht: Stefan Kemper als städtischer Wahlleiter stellte am 7. März 2014 fest, dass die eingereichten Unterlagen zur Kandidatenaufstellung der SPD für die Kommunalwahlen „Mängel“ hätten erkennen lassen. Er riet damals der Partei, die Aufstellung zu wiederholen, „um Rechtssicherheit herzustellen“. 

Während der Versammlung im Februar 2014 hatte es Formfehler gegeben, die das AK öffentlich gemacht hatte. Das wies die damalige Fraktionschefin Irmgard Ibrom zunächst scharf und als „absolut haltlos“ zurück. Die SPD handelte dann nach Kempers Intervention doch. Sämtliche Wahlen wurden wiederholt.

Bürgermeister-Kandidat kein Thema

Das Stichwort „Bürgermeister-Kandidatur“ fiel  bei der Versammlung nun nicht. Mit Blick auf die Krankheit des ursprünglich geplanten Kandidaten Lutz Vormann hatte die SPD angekündigt, auf einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten zu verzichten. Doch Vormann, der derzeit im Krankenhaus liegt, sprach dann vor einem Monat von einem „Plan B“ und heizte Spekulationen um einen möglichen Bewerber an. Vormann wollte im Wahlbezirk 12 (Holtzbrinck, Bungern, Rahmedestraße) antreten.

Als Kreistagskandidat erzielte Markus Ferber mit 19 Ja-Stimmen (von 21) ein überzeugendes Ergebnis. Der als Huckepack-Kandidat angetretene Reiner Kemmerling bekam nur 13 Ja-Stimmen. 14 mal Ja sagten die Sozialdemokraten zu Helmut Göss, der als Kandidat für die Rahmede und Werdohl antritt.

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