„Wir sind auf einem guten Weg“

ALTENA- Einstimmig bei einer Enthaltung des Linken-Ratsherrn hat gestern der Rat der Stadt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 verabschiedet – mit einem Defizit von 11,75 Millionen Euro. Altena ist damit als erste Kommune im Märkischen Kreis dieser Pflicht nachgekommen.

2010 hatte der Etat noch ein Minus von rund 15 Millionen Euro ausgewiesen. Die entwicklung sei aber kein Grund zum Jubilieren, wie FDP-Fraktionsvorsitzender Bernhard Diel betonte. Denn Altena ist weit entfernt von der Haushaltskonsolidierung. „Wir werden das Ziel weiterhin stringent verfolgen“, versprach CDU-Chef Uwe Scholz. Und erklärte, auch die Landesregierung habe mittlerweile erkannt, dass strukturelle Defizite in den Nothaushaltskommunen nicht in drei Jahren abbaubar sind. Das Land habe angekündigt, den Kommunen hier einen größeren Zeitraum einzuräumen. Das sei gut so, meinte auch der Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Oliver Held: „Es ist völlig irreal zu glauben, wir könnten innerhalb von drei Jahren unseren Haushalt sichern.“ In ihren Bemühungen, zu sparen und dabei Altena für Bürger und Touristen attraktiver zu machen, wollen die Politiker aber nicht nachlassen. Denn, so der Tenor: „Wir sind auf einem guten Weg.“ Alle erklärten, weiterhin hinter den Projekten Stadtumbau, Burgaufzug und Radweg zu stehen. ▪ Ilka Kremer

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare