SL Naturenergie legt neue Vorprüfung vor

Geplante Windräder: Prozesstermin ist nicht zu halten

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Nicht alle Windräder sind ästhetisch. Über die auf dem Kohlberg geplanten wird seit über einem Jahr vor zwei Gerichten gestritten.

Altena - Die Verhandlung über die auf dem Kohlberg geplanten Windräder findet nicht am 29. April statt. Das Verwaltungsgericht Arnsberg teilte den Prozessbeteiligten jetzt mit, dass der Termin auf Montag, 1. Juli, um 9.30 Uhr (Saal I, Raum 207 im Verwaltungsgericht Arnsberg) verlegt wird.

Hintergrund ist ein Schreiben des Märkischen Kreises vom 24. März. Darin teilt er dem Gericht mit, dass SL Naturenergie „eine überarbeitete Studie zur allgemeinen Vorprüfung“ vorgelegt habe. Hintergrund ist ein Hinweis des Oberverwaltungsgerichtes. Es hatte im November die Auffassung vertreten, die Vorprüfung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig wäre, sei nicht ordentlich erfolgt. Solche Defizite in Genehmigungsverfahren könne man heilen, erklärte Kreispressesprecher Hendrik Klein gestern auf Anfrage.

Probleme heilbar

„Wir haben daher SL aufgefordert, weitere Unterlagen einzureichen. Das haben sie getan“. Damit könne der Kreis dem Gericht „die dann hoffentlich komplette und verständliche“ Prüfung vorlegen, heißt es aus der Kreisverwaltung, die die SL-Unterlagen allerdings noch prüfen muss. 

Das soll bis Ende nächster Woche abgeschlossen sein. Anschließend müssen alle Verfahrensbeteiligten genug Zeit haben, sich ein Urteil über das Ergebnis dieser Vorprüfung zu bilden. In dem Verwaltungsgerichtsverfahren soll über die Rechtmäßigkeit der Windräder entschieden werden.

Kreis ist Beklagter

Beklagter ist der Märkische Kreis. Die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt als Kläger wirft dem Kreis vor, sechs von der Firma SL Naturenergie geplante Windräder widerrechtlich genehmigt zu haben. Bisher haben Kreis und Investor eine Reihe von Niederlagen einstecken müssen, weil die Gerichte sich weigerten, einem „sofortigen Vollzug“ der umstrittenen Genehmigung zuzustimmen. Deshalb liegt das Windkraftprojekt seit über einem Jahr auf Eis.

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