Wiederaufbau nach der Flut stockt oftmals: Unmut bei Unternehmern
„Ich sage mal ganz vorsichtig: Es ist manchmal zum Verzweifeln“, sprach sich Bürgermeister Uwe Kober den Frust von der Seele. Der Christdemokrat richtete am Dienstagabend das Wort an Unternehmer in der Burg Holtzbrinck.
Gekommen waren diese zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe vom Juli 2021.
Eingeladen hatten die Stadt sowie das Planungsbüro C & E (Consulting und Engineering GmbH Chemnitz), das für die Umsetzung des Wiederaufbauplans in Altena zuständig ist. Erschienen waren 25 Teilnehmer. Konkrete Erkenntnisse, gar einen Zeitplan für die Beseitigung der Schäden, erhielten die Betroffenen noch nicht. Der Termin sollte wohl vielmehr dazu dienen, gegenseitiges Verständnis für die Situation zu entwickeln.
Straßen, Kanäle, Bäche und Wälder müssen hergerichtet werden
Nach dem Jahrhunderthochwasser müssen Straßen, Kanäle, Bäche und Wälder wieder hergerichtet werden. Teils handele es sich dabei um Aufgaben, die sogar die Stadtgrenzen überschritten, sagte Kober. Zudem befänden sich die Grundstücke teils im Besitz der Kommune, teils in Hand von Land oder Bund, manche aber auch im Privatbesitz. Kober sagte: „Beim Wiederaufbau handelt es sich um eine Aufgabe, die wird acht, neun, zehn Jahre dauern.“
Der Bürgermeister erklärte: Bisher habe die Bezirksregierung klar in Richtung der Gemeinden kommuniziert, dass Baumaßnahmen, die lediglich den vorherigen Status quo wiederherstellen, nicht förderfähig seien. Ziel sei es eindeutig, flächendeckend Zustände herzustellen, die besser und sicherer als zuvor seien. Sprich: Die Untere Wasserbehörde müsse den geplanten Baumaßnahmen „einen wasserwirtschaftlichen Sinn“ attestieren.
Weitere „große Welle“ soll verhindert werden
Ein Teilnehmer der Veranstaltung monierte, dass den Unternehmen ganz im Gegenteil nur Reparaturen gefördert würden, die eben den vorherigen Stand wiederherstellten. Präventionsmaßnahmen würden ausdrücklich nicht bezuschusst. Kober entgegnete: „Wenn wir als Stadt aber dafür sorgen, dass bei der nächsten Flut bei Ihnen schon gar nicht mehr solch eine große Welle ankommt, dann ist Ihrer Firma ja auch geholfen.“
Grundsätzlich gelte es, bei der Behebung von Flutschäden folgenden Weg zu beschreiten, skizzierte Olaf Schwarz, Diplom-Ingenieur vom Planungsbüro C & E: „Die Stadt Altena entwickelt mit uns grobe Ideen. Diese müssen dann erst von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt werden, bevor wir in die konkreten Planungen einsteigen können.“ Andernfalls fielen gegebenenfalls unnötige Planungskosten an für Bauprojekte, welche dann gar nicht umgesetzt werden dürften.
Gerangel um Zuständigkeiten
Aus Sicht der anwesenden Unternehmer stellt sich die Lage noch diffiziler dar: Um Förderungen für ihre Reparaturen zu erhalten, seien Anträge zu stellen, denen sie Schadensgutachten hinzufügen müssten. Damit die Gutachter aber den Schaden in Augenschein nehmen können, müsse oft zunächst Schutt geräumt werden. Und wer dafür zuständig ist, darüber herrsche zwischen den Kommunen, dem Märkischen Kreis, der Bezirksregierung und dem Land bis dato kein Konsens. Bürgermeister Kober unterstrich an dieser Stelle der Diskussion: „Solange ich diesbezüglich nichts schriftlich habe, mache ich da auch noch kein Sternchen dran.“
Im Verlauf der anderthalbstündigen Informationsveranstaltung führte Kober zudem aus: „Straßen.NRW ist manchmal überraschend unterwegs.“ Kommunen würden über Baumaßnahmen des Landesbetriebes so spät informiert, dass ein Eingreifen nicht mehr möglich sei. „Das muss man so klar sagen.“
Entlastung nicht auf Kosten der angrenzenden Kommunen
Der Erste Bürger Altenas weiß um die Sperrung der Rahmedetalbrücke: „Ja, Lüdenscheid muss entlastet werden.“ Doch er stellte zugleich fest: „Das geht aber schnell zulasten der angrenzenden Kommunen. Und das alles zu koordinieren, das ist alles andere als lustig.“ Dass ihnen allen nicht zum Lachen zumute ist, immerhin darauf konnten sich alle Anwesenden am Dienstagabend einigen.