Wahlwerbung: In Altena herrscht Ordnung

+
Schön geordnet hängen die Wahlplakate in Altena.

Altena – Wild sind derzeit viele Städte mit Wahlwerbung für die Europawahl plakatiert. In Altena gibt's diesen Schilderwald nicht. Das hat einen besonderen Grund.

In Hemer hängt an beinahe jeder Straßenlaterne ein Wahlplakat, auch in anderen Nachbarstädten trommeln die Parteien wesentlichintensiver für die Europawahl als hierzulande. Wir fragen nach den Gründen. 

Warum halten sich die Parteien in Altena beim Plakatieren so sehr zurück? 

Schon vor über 30 Jahren hätten sich die damals in Altena vertretenen Parteien darauf verständigt, das ausufernde Plakatieren zu unterlassen, erinnert sich das kommunalpolitische Urgestein Uwe Scholz. „Die waren diese Plakat-Orgien einfach leid.“ 

In Hemer plakatiert die Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands (MLPD) besonder exzessi v. Was hindert sie daran, das auch in Altena zu tun? 

Wer in Altena im öffentlichen Straßenraum plakatieren will, muss diese „Sondernutzung“ beim Ordnungsamt beantragen. Das reicht Anfragen von Parteien an Tanja Jäker weiter, die im Rathaus für alle Fragen rund um das Thema zuständig ist. Sie beantwortet Anfragen mit dem Hinweis auf eine vor Jahren beschlossene Satzung, die das wilde Plakatieren untersagt und stattdessen regelt, dass der Bauhof übers Stadtgebiet verteilt 20 Plakattafeln aufstellt. Auf ihnen finden jeweils sechs Plakate Platz. 

Bei der Europawahl treten über 40 Parteien an. Wer entscheidet, wer wo plakatiert? 

Die ersten vier Flächen sind für die vor Ort vertretenen Parteien reserviert, also für CDU, SPD, Grüne und die FDP. Die übrigen beiden vergibt Tanja Jäker an Parteien, die bei ihr anfragen. „Die MLPD hat bei mir noch keinen Platz zum Plakatieren beantragt“, berichtet sie. Dafür haben sich andere Exoten wie zum Beispiel die Familienpartei gemeldet. 

Was wäre, wenn eine Partei darauf bestünde, an Laternen zu plakatieren? 

Dann hätte die Stadt wahrscheinlich schlechte Karten. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages befasste sich 2015 mit Wahlwerbung. In seinem Bericht heißt es: „Die Bedeutung von Wahlen (...) und die Bedeutung der Parteien für solche Wahlen (...) schränken das behördliche Ermessen bei der Entscheidung über die Erlaubnis zum Aufstellen von Wahlplakaten durch Parteien in so erheblichem Umfang ein, dass jedenfalls für den Regelfall ein Anspruch einer Partei auf Erteilung der Erlaubnis besteht“. 

An einigen Stellen des Stadtgebietes findet man großformatige Wahlwerbung auf kommerziellen Werbeflächen. Was ist damit? 

Das ist unterschiedlich. Bei der CDU hat der Stadtverband mit dieser Werbung nichts zu tun, die Grünen vor Ort müssen sich an deren Kosten beteiligen. 

Das führt zur Frage nach den Kosten für die Wahlwerbung. 

Bei einer Europawahl hält sich der finanzielle Aufwand in Grenzen. So berichtet der CDU-Schatzmeister Frank Waßmuth, dass dem Stadtverband die Wahlplakate kostenlos zur Verfügung gestellt werden. 

Was ist mit Kugelschreibern, Feuerzeugen und dergleichen? 

Die gibt es auch bei dieser Wahl, sie werden an den Wahlkampfständen der Parteien unters Volk gebracht. Die finden bevorzugt an Donnerstagen statt, weil an Markttagen in der Innenstadt besonders viel Lauf ist. Aber auch hier beschränken sich die Parteien. Sie haben sich schon vor Jahren darauf verständigt, mit ihren Ständen nicht mitten auf den Markt zu gehen, sondern eher am Rande des Geschehens um Wähler zu werben

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare