„Steuerrunde“ noch ohne Ergebnis

ALTENA ▪ Im Anschluss an die Hauptausschuss-Sitzung von Dienstag trafen sich die Spitzen der Ratsfraktionen noch zu einer „Steuerrunde“. Gegenstand des Gespräches, zu dem CDU-Fraktionschef Uwe Scholz eingeladen hatte, waren die quer durch alle Fraktionen bereits angedachten möglichen Erhöhungen der Grundsteuer B, der Abwassergebühren und der Gewerbesteuer (AK berichtete).

Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, gab es ein fruchtbares und sehr sachlich orientieres Gespräch, das sehr lange gedauert habe. Die Vertreter der Fraktionen, darunter Wolfgang Wilbers (SPD), Cornelia Kasch (FDP), Oliver Held (Bündnis 90/Die Grünen), Ulrich Biroth (Sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft) und Einlader Uwe Scholz (CDU), hätten dabei sowohl die Positionen ihrer Fraktionen dargelegt, als auch durchaus Kompromissbereitschaft signalisiert. Einig war sich die Kommunalpolitiker-Runde, jetzt noch einmal die Rückendeckung der jeweiligen Fraktion zu suchen und dann erneut zusammen zu kommen. So ist für die kommende Woche ein weiteres Treffen geplant.

Der Rat der Stadt hat dann am Montag, 25. Juni, um 16 Uhr im Sitzungszimmer 62 des Rathauses die Aufgabe, die Enden zusammenzubringen. Größer Knackpunkt scheint dem Vernehmen nach nach wie vor noch die Gewerbesteuer-Anhebung zu sein. Die CDU nannte in Gedankenspielen bisher bis zu fünf Punkte, Bündnis 90/Die Grünen hatten zuletzt von einem Plus von 9.5 Punkten gesprochen. ▪ job

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