Städte lernen von einander und helfen sich

Die Stahlkugel symbolisiert Altena an der Lenne – die Stadt beteiligte sich jetzt aktiv am Op-Act-Programm der EU.

ALTENA - Voneinander lernen – das war der Grundgedanke eines europäischen Städte-Projektes Op-Act, an dem sich Altena beteiligte und das jetzt zuende ging. In erster Linie ging es um den demogafischen Wander und um die Frage, wie dem begegnet werden kann.

Zehn Städte beteiligten sich daran, von mehreren Konferenzen hätten er und seine Mitarbeiter durchaus wertvolle Anregungen mitgenommen, bilanziert Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein. Finanziert wurde das Programm maßgeblich aus Mitteln der EU.

Anfang Dezember wurden die Ergebnisse von Op-Act im großen Rahmen präsentiert – beim Jahrestreffen des EU-Städtenetzwerkes, das in diesem Jahr in Kopenhagen stattfand. Viel beachtet war dort eine Charta, die die elf Op-Act Städte verabschiedet haben und die inzwischen von weiteren Kommunen unterzeichnet wurde. Sie formuliert Gedanken und Forderungen zur Zukunftssicherung insbesondere kleinerer Städte und Gemeinden.

In der Resolution wird festgestellt, dass kleinere Städte weitaus anfälliger für wirtschaftlichem strukturellen Wandel sind als größere. Damit verbunden seien Einnahmerückgänge. Das erschwere es, Akzente zu setzen, um auf diese wirtschaftlichen und demographischen Entwicklungen zu reagieren.

Deshalb fordert die Op Act-Resolution ein Umdenken bei der Verteilung von Finanzmitteln. Wenn deren Höhe von der Einwohnerzahl abhänge bedeute das, dass Einnahmen viel schneller sinken als Ausgaben – zum Beispiel Ausgaben für Soziales und Infrastruktur – reduziert werden können. „Wir fordern daher, dass die Finanzmittelflüsse auch an die Problemlage angepasst und nicht nur am Bevölkerungsschlüssel orientiert sind“, formulierten die Op-Act-Teilnehmer. Sie wünschen sich außerdem moderne und flexiblere Unterstützungs- und Förderprogramme. Die Situation für kleine und mittelgroße Städte sei auch deshalb kompliziert, weil sie wegen der limitierten Personalressourcen Probleme hätten, sich um Förderungen zu bewerben.

Eine ganz wichtige Forderung ist auch die Vermeidung der Abwälzung von Kosten für Wohlfahrt und Sozialmaßnahmen auf die Städte: „Das ist für alle städtischen Bemühungen, die Situation zu stabilisieren, ein Schlag ins Gesicht.“

Ausbildung und berufliche Weiterbildung sehen die Kommunen als Schlüsselfaktoren an:

In einem größeren Ausmaß als bisher müssten Aspekte der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes von Schulen und Universitäten beachtet werden.

Auch eine gezielte Einwanderungspolitik beinhaltet der Forderungskatalog: Nur dadurch werde Europa in die Lage versetzt, seine globale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten Langfristig können daran auch Veränderungen in der Familien- und Arbeitsmarktpolitik mitwirken, zum Beispiel durch Veränderungen des Arbeitsrechts mit dem Ziel, den Bedürfnissen von Familien und dem Lebenszyklus von Menschen gerechter zu werden.

Die Unterzeichner der Deklaration regen auch an, Bürgermitarbeit und Übernahme von Verantwortung zu erleichtern. Dazu müssten nicht nur Einschränkungen zum Beispiel in Versicherungs- und Haftungsfragen beseitigt werden, sondern auch der Aspekt der aktiven Mitarbeit bei der Erlassung künftiger Gesetze berücksichtigt werden.

von Thomas Bender

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