Stadt-Finanzen: Nur noch eine kurze Gnadenfrist

ALTENA - „Das wird hammerhart“ ahnt Uwe Scholz (CDU) nicht erst, seit er am Freitag die Einsparvorschläge der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) für die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde gelesen hat. Altena steckt bekanntlich in der gleichen Situation. Hier sollen die GPA-Vorschläge in der Ratssitzung am 21. Mai vorgestellt werden – ein Termin, auf die alle Ratsfraktionen mit Spannung und großer Sorge blicken.

Dass die Empfehlungen für Altena sich von denen unterscheiden, die die GPA den Nachrodtern unterbreitete, ist nicht anzunehmen – eher im Gegenteil. Die jährlichen Defizite der Burgstadt sind deutlich höher als die der benachbarten Doppelgemeinde. Allein in diesem Jahr werden nach Berechnungen des Kämmerers 7,7 Mio. Euro fehlen – kaum vorstellbar, wie eine solche Summe eingespart werden soll. Beispiel Frei- und Hallenbad: Rund 600 000 Euro im Jahr würde die Stadt sparen, wenn sie es schließen würde. Das ist einerseits viel Geld, andererseits aber noch nicht einmal ein Zehntel dessen, was insgesamt eingespart werden muss.

In der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt sind die Defizite, die zwei andere Objekte einfahren. Das Alte Krankenhaus kostet die Stadt gut 100 000 Euro im Jahr, auch für die Burg Holtzbrinck ist das Defizit immens. Gut möglich also, dass die GPA der Stadt raten wird, sich von diesen Gebäuden zu trennen. Das allerdings würde weitere Probleme aufwerfen. Zum einen dürfte vor allem das Alte Krankenhaus mit seinen kaum zu vermietenden Wohnungen nur schwer verkäuflich sein. Zum anderen steht es bei der Stadt mit einem nicht unerheblichen Restwert in den Büchern – ein Verkauf hätte eine Sonderabschreibung und damit eine zusätzliche Belastung der Bilanz zur Folge.

Stadtbücherei, Freibad, Burg Holtzbrinck – es ist natürlich politisch nicht gewollt, diese und andere Einrichtungen zur Disposition zu stellen. Sollte die GPA das vorschlagen (womit zu rechnen ist), muss der Rat dem auch nicht unbedingt folgen. Er kann andere Sparbeschlüsse fassen, muss dabei aber gewährleisten, dass bis 2016 der Haushalt ausgeglichen ist.

von Thomas Bender

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