Schuldebatte: SPD will Fakten

Gewerbegebiet Rosmart: Der SPD geht die Vermarktung der Grundstücke hier nach wie vor zu schleppend.

ALTENA -  Die schleppende Vermarktung der Flächen im Gewerbepark Rosmart, die Diskussion um die Grundschullandschaft und der Umgang mit „Schrottimmobilien“ – insbesondere auf dem Nettenscheid – das waren die bestimmenden Themen der SPD-Haushaltsklausur am Wochenende.

Was die von Gutachtern empfohlene Schließung der Grundschule Evingsen angeht, sind nach Ansicht der Sozialdemokraten wichtige Fragen noch unbeantwortet. Das betrifft zum Beispiel die prognostizierten Einsparungen von 60 000 Euro pro Jahr – es sei unklar, wie sich diese Summe zusammensetze und ob Mehrausgaben wie zum Beispiel höhere Fahrtkosten, die zwangsläufig anfielen, gegengerechnet seien. Unklar sei bisher auch, wie die Stadt sich eine Vermarktung des Gebäudes vorstelle und ob andere Schulen nicht mehr Geld einbrächten. Last but not least vermissen die Sozialdemokraten Überlegungen nach alternativen Konzepten mit dem Ziel, etwa über eine Dependance-Lösung alle Grundschulstandorte zu erhalten.

Dem Plan, im Mai per Bürgerentscheid über die Zukunft der Grundschule abstimmen zu lassen, stehen die Sozialdemokraten ablehnend gegenüber. Das schaffe Emotionen, die gerade bei Schuldiskussionen nicht hilfreich seien. Die SPD betont auch die wichtige Rolle, die die Grundschule für die Evingser habe. Stelle man ihre Existenz in Frage, dann mindere das ganz erheblich den Wohnwert in diesem Stadtteil.

Kritisiert wurde in diesem Zusammenhang übrigens auch die von CDU und SPD im Kreistag beschlossene Schließung des Berufsschulstandortes in Altena: Diese Entscheidung habe „in der SPD-Fraktion in der Stadt Altena keine mehrheitliche Zustimmung gefunden“.

Um die Attraktivität eines Stadtteils ging es auch, als die SPD sich mit den Hochhäusern auf dem Nettenscheid beschäftigte. Sie appelliert an die Verwaltung, vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit ein Abbruch der Häuser doch möglich sei, ohne dass die Stadt komplett auf den Kosten sitzen bleibe.

Die Situation in den Stadtteilen beschäftigt die SPD zunehmend. Das wurde auch deutlich, als die Fraktion sich mit der Rahmede beschäftigte. Sie erinnerte daran, dass die Initiative zu einem „runden Tisch“ von ihr ausging und dass unter der Moderation von Wolfgang Wilbers und Thorsten Brinkmeier inzwischen sehr ernsthaft darüber nachgedacht werde, ob und wie in einer Gemeinschaftsaktion der Rahmeder Vereine die Turnhalle der Hauptschule (deren Verkauf nach der Schließung geplant ist) übernommen werden könnte. Die SPD kündigte in diesem Zusammenhang an, dass sie auch zukünftig Präsenz zeigen und zu offenen Fraktionssitzungen in den Stadtteilen einladen werde. Im Grunde blieb sie dieser Devise auch bei der Klausurtagung treu: Getagt wurde in der Burgstadt, und zwar im Bergheim in Mühlenrahmede.

von Thomas Bender

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare