Reicht es oder reicht es nicht?

Es geht ums liebe Geld am Montag.

Altena -  Am Montag, 27. Oktober, wird die Verwaltung den Haushaltsplanentwurf für 2015 vorstellten. Dann wird sich zeigen, ob die von Sparkommissar Köhler angeordneten Steuererhöhungen zur Haushaltssanierung ausreichen.

Auf 766 Punkte wird die Grundsteuer im kommenden Jahr steigen – so die Vorgabe, die Köhler Rat und Verwaltung im Mai machte. Das bringt der Stadt rein rechnerisch Mehreinnahmen in Höhe von knapp 1,5 Mio. Euro. Eine weitere Anhebung ist für 2016 geplant, auch die Gewerbesteuer soll (allerdings weniger drastisch) angehoben werden. Nach Köhlers Berechnungen reicht das zusammen aus, um mittelfristig den Haushaltsausgleich dazustellen.

Ob er Recht hat, bleibt abzuwarten – Kämmerer Stefan Kemper gab sich bedeckt, will vor Montag keine Prognose abgeben. Allerdings musste er dem Rat in den vergangenen Monaten bereits die ein oder andere schlechte Nachricht verkünden. So hinken die Gewerbesteuereinnahmen im laufenden Jahr hinter den Erwartungen hinterher. Mindestens genauso bedenklich ist das, was sich zur Zeit in Hagen tut: Im Haushaltssanierungsplan (der auch die Grundlage für Köhlers Entscheidungen bildete) geht die Verwaltung davon aus, dass die Dividende der Enervie-Gruppe steigen wird und die Stadtwerke ab 2016 nicht nur das Defizit des Bäderbetriebes auffangen werden, sondern zusätzlich noch 100000 Euro pro Jahr an die Stadt überweisen können.

Die Wirklichkeit ist bekanntlich eine andere: Die hohen Kosten für die Kraftwerke zwingen das Unternehmen finanziell in die Knie. Für das Jahr 2013 wurde überhaupt keine Dividende ausgeschüttet, auch 2014 gibt es nichts. Ob das Unternehmen 2015 wieder in die Gewinnzone kommt, ist unklar – und wenn, dann käme dieses Geld wegen des Umwegs über die Stadtwerke erst 2017 bei der Stadt an.

Gut möglich also, dass es bei realistischer Betrachtung wieder nicht reicht, der vom Land geforderte mittelfristige Haushaltsausgleich also erneut nicht darstellbar ist. Ob dann erneut der Sparkommissar im Rathaus das Kommando übernimmt, ist im Moment völlig unklar. - Von Thomas Bender

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