Aufwand in Millionenhöhe

Kämmerer Stefan Kemper begleitete die Sitzung.

Altena - Einen Überblick zur aktuellen Flüchtlingssituation bekam der Ausschuss. Danach befinden sich derzeit 83 ausländische Flüchtlinge in der Stadt. Sie stammen aus 21 Nationen.

Im Übergangsheim in der Heimecke sind 29 von ihnen untergebracht, die Mehrheit jedoch – 54 Personen – leben in Wohnungen, die die Stadt zu diesem Zweck angemietet hat. Der Fachbereich Soziales wird hier zunehmend vor Probleme gestellt, weil die Zuweisungsfristen spürbar kürzer geworden sind.

Gab es in der Vergangenheit eine Vorlaufzeit von 14 Tagen, so ist diese Frist heute auf drei bis fünf Tage zusammengeschrumpft. Vom Aufnahmelager in Hemer kommen die Flüchtlinge dann direkt ins Rathaus – in dem Moment muss auch eine Unterkunft bereit stehen.

Im Laufe des Jahres hat Altena allein 39 Neuzuweisungen bekommen. Mit weiteren Zuweisungen und steigenden Zahlen ist nach Einschätzung der Verwaltung auf jeden Fall zu rechnen.

Aus diesem Grund ist man in der Verwaltung darum bemüht, die Zahl der zur Verfügung stehenden Wohnungen weiterhin zu erhöhen. Aus diesem Grund wurde der Etatansatz für Mietzahlungen von 26 000 Euro um 15 000 Euro auf jetzt 41 000 Euro erhöht. Kämmerer Stefan Kemper sagte, der Druck habe in den letzten zwölf Monaten spürbar zugenommen. Dennoch sei die Lage längst nicht mit der Situation in den 1990er Jahren vergleichbar.

Einen großen Brocken im Etat für das Sozialwesen bilden die 141 Fälle, die Leistungen der Grundsicherung beziehen. Hierfür müssen 676 000 Euro aufgewandt werden. Für weitere 54 Fälle der Sozialhilfe werden im kommenden Jahr 216 000 Euro fällig. Die Gesamtaufwendungen für „Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen“ belaufen sich auf 1,1 Millionen Euro. Der größte Posten sind hier 704 000 Euro an „Transferleistungen“, etwa für Unterhaltsvorschüsse (208 000 Euro), Lebensunterhalt für Asylbewerber (257 000 Euro) und Krankenhilfe für Asylbewerber (110 000 Euro).

Fachbereichsleiter Axel Freund machte bei dieser Position darauf aufmerksam, dass sie kaum sicher eingeschätzt werden.

Den 704 000 Euro an Transferleistungen stehen nur 430 000 Euro gegenüber, die die Stadtkasse als Ertrag verbuchen kann. Das sind im Einzelnen zum Beispiel die Landeserstattung für Ayslbewerber von 117 000 Euro und die Landeserstattung für Unterhaltsvorschüsse in Höhe von 98 000 Euro. - Von Thomas Keim

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