Gedanken zum Jahresbeginn von Redaktionsleiter Thomas Bender

"Was sich 2019 ändern sollte": Mehr Demokratie wagen!

Der Ratssaal. Hier wird nicht viel gesprochen.

Altena - „Mehr Demokratie wagen“ forderte einst Willy Brandt. „Wir müssen wieder lernen, zu streiten“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier jetzt in seiner Weihnachtsansprache und forderte zum kultivierten Disput unter Demokraten auf.

Ich hoffe nur, Altenas Kommunalpolitiker haben genau hingehört. Immer mehr hat es nämlich den Anschein, als sei der Eid, den sie mit dem Einzug in den Rat abgelegt haben, ein Schweigegelübde gewesen.

Diskussionen? Sind komplett Fehlanzeige. Anfragen zum Beispiel danach, wann die Burg Holtzbrinck endlich fertig wird und wie viel teurer alles wird? Hat auch die Opposition nicht nötig.

Dagegen sein? Ist strikt verpönt, 99 Prozent aller Beschlüsse erfolgen einstimmig. Und als die Grünen unlängst trotzdem gegen eine mögliche Erweiterung des Gewerbeparks Rosmart stimmten, da nannten sie dafür keinen einzigen Grund – und es wird ganz sicher gute geben. Gelangweilter und unambitionierter geht’s nicht mehr.

Wegen des Stärkungspaktes seien sie so vielen Sachzwängen unterworfen, dass sie quasi nichts mehr zu sagen hätten – das antworten Altenas Politiker, wenn man sie auf ihre Unlust anspricht. Wenn das so ist, dann muss auch die Frage erlaubt sein, warum man bei der Kommunalwahl 2020 eigentlich wählen gehen sollte.

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