Berufe stehen auf den Stimmzetteln

Kuriose Blüten zur Kommunalwahl: Altenas Sanitäter ist echt

Stimmzettel Kommunalwahl 2014
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Auf den Stimmzetteln für die Kommunalwahl stehen auch die Berufe der Kandidaten.

Wer bei der Kommunalwahl kandidiert, muss seinen Beruf angegeben, der dann auch auf dem Stimmzettel stehen muss. So haben es alle 96 Bewerber in Altena getan. Nur nicht richtig, meinen einige Altenaer.

Altena - Ratskandidat Reiner Kemmerling (Linke) gibt als Beruf Diplom-Sozialpädagoge an, bei Bürgermeister-Kandidat Volker Spitz (parteilos) steht Technischer Betriebswirt. Unstrittig ist, dass beide eine entsprechende Qualifikation haben.

Sie gehen aber inzwischen anderen Beschäftigungen nach. Damit hätten sie die von ihnen gewählten Berufsbezeichnungen nicht verwenden dürfen, heißt es in den Schreiben. Einem davon lag sogar ein Merkblatt der Grünen zur Kommunalwahl bei, in dem es wörtlich heißt: „Als Berufsangabe kommt nur die hauptberufliche Tätigkeit in Betracht. Anzugeben ist nicht der erlernte, sondern der aktuell ausgeübte Beruf“.

Kommunalwahl in Altena: Falschangaben nicht erlaubt

Diese Quelle habe allerdings einen entscheidenden Haken, meint Wahlleiter Stefan Kemper: „Das schildert die Rechtslage in Baden-Württemberg“. Das Kommunalwahlrecht von NRW kenne eine solch strenge Festlegung nicht. Natürlich gebe es auch hierzulande Spielregeln. So sollen Doppelangaben á la „Ingenieur, Geschäftsführer“ nicht sein, auch Ehrenämter („Vorsitzender DRK“) haben auf den Stimmzetteln nichts zu suchen.

Natürlich dürfe es keine regelrechten Falschangaben geben, sagt Kemper. Ansonsten gelte, dass „dem Selbstverständnis des Wahlbewerbers entsprochen werden soll“. Wie genau, das werde von den Juristen „relativ weit ausgelegt“.

Juristin ist auch die Kreiswahlleiterin Barbara Dienstel-Kümper, von der Kemper eine Stellungnahme zu den Kandidaturen von Spitz und Kemmerling erbat, um auf der sicheren Seite zu sein. Ergebnis: Die Kreisdirektorin hat nichts gegen das einzuwenden, was bei den beiden auf den Stimmzetteln steht.

Bei der Bürgerschaftswahl: Schummelei in Hamburg

Wählt man eher einen Professor als einen Arbeiter? Es ist nicht auszuschließen, dass die Berufsbezeichnung Auswirkungen auf das Wählerverhalten hat. Das dachte sich 2015 auch das SPD-Mitglied Hauke Wagner, als er in Hamburg zur Bürgerschaftswahl antrat. Er hatte sich im Vorfeld schlaugemacht und herausgefunden, dass Sanitäter unter allen Berufen mit den besten Ruf genießen, erklärte er später.

Alle Infos, Parteien und Kandidaten zur Kommunalwahl in Altena finden Sie hier.

Sanitäter werden ist nicht schwer: Wagner investierte 800 Euro für einen 48-stündigen Crashkurs, nach dessen Abschluss er sich tatsächlich Sanitäter nennen durfte. Das ließ er auch auf die Stimmzettel drucken. Tatsächlich war er zu diesem Zeitpunkt Regionalleiter für einen Vermarkter von Außenwerbung – eine ziemliche Mogelpackung also.

In Altena kandidiert am Sonntag (13. September) übrigens auch ein Sanitäter. Der ist aber echt: Markus Ferber (SPD) ist ausgebildeter Rettungsassistent und arbeitet bei den Johannitern.

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