SPD: Mehr Fragen als Antworten

Die Emotionen in Evingsen kochen hoch – Viele Bürger sagen: Nicht schliéßen und meinen damit „ihre“ Schule.

ALTENA -  „Aus Sicht der SPD kann eine Schulschließung und somit eine Verschlechterung der Bildungssituation vor Ort nur der letzte Weg sein. Erst wenn alle Alternativen betrachtet wurden und ausgeschlossen worden sind, darf dieses Mittel ziehen“. Das sagt Irmgard Ibrom, Fraktionschefin der SPD im Rat der Stadt.

Ausführlich hat die SPD-Ratsfraktion „in einer internen Fraktionssitzung“ am Mittwoch das Thema Grundschulstandorte in Altena besprochen. Kritisch bleibt ihre Bewertung des vorliegenden Gutachtens zur weiteren Schulentwicklung. Ibrom spricht von einer „unzureichend argumentativ untermauerten Gutachtermeinung“ die in eine „unumstößliche Entscheidung“ münden solle. „Das Gutachten wirft mehr Fragen auf, als es Antworten gibt.“

Skeptisch ist die SPD in Sachen Bürgerentscheid. „Das ist aus unserer Sicht der falsche Weg.“ Man könne die Entscheidung über die Schulstandorte nicht dem Bürger überlassen und die durch Mandat übertragene Verantwortung so zurückgegeben. „Die CDU-Mehrheitsfraktion hat auch ohne Stimmen der SPD die Möglichkeit, eine Entscheidung zu treffen.“ Es würden beim jetzigen Weg „Stadtteile gegeneinander ausgespielt.“ Und noch einmal kritisiert die SPD-Fraktion die CDU massiv. Deren Aufforderung, der Gutachtermeinung zu folgen, widerspreche dem SPD-Demokratieverständnis.

Auch die Verwaltung kommt ins Schussfeld der SPD. „Die von uns Anfang November angefragten Einsparpotentiale, die zu diesem Zeitpunkt angeblich schon vorlagen, konnten von der Verwaltung erst vor einer Woche beantwortet werden.“ Da hätten sich die anderen Ratsfraktionen schon auf einen Bürgerentscheid geeinigt.

Die aktuelle Situation lasse für die SPD „durchaus Spielraum für Alternativkonzepte“, die einen Komplett-Erhalt der aktuellen Grundschullandschaft ermöglichten. Die CDU-Fraktion und die Oppositionsparteien im Rat „verwehren das aber vehement. Hier wird der Wille der Altenaer nicht zur Kenntnis genommen. Es werden stattdessen Ängste geschürt, das künftig anderen Stadtteilen das gleiche Schicksal droht.“

Die Sozialdemokraten appellieren an Rat und Verwaltung, gemeinsam alternative Lösungen zu erarbeiten: „Die SPD wird dem Gutachter nicht blind folgen“. -

 von Johannes Bonnekoh

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