Scholz stellt sich vor Bürgermeister - Imra-Verfügung brauchte 14 Tage

Uwe Scholz hat am Vorgehen der Stadtverwaltung in Sachen Imra nichts zu bemängeln.

ALTENA -  Der CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Scholz hat gestern den Bürgermeister vor dem in einem AK-Kommentar erhobenen Vorwurf in Schutz genommen, die Kommunalpolitik nicht zeitnah über neue Entwicklungen in Sachen Nahversorgungszentrum Rahmede informiert zu haben.

Wie berichtet, hat die Bezirksregierung am 8. August verfügt, dass die beiden auf dem Imra-Gelände geplanten Geschäfte nicht so groß werden dürfen wie vom Investor geplant. Diese Verfügung sei aber erst am 22. August im Altenaer Rathaus eingegangen, sagte Scholz. Denn: Solche Vorgänge nähmen stets den Dienstweg, kämen also über den Märkischen Kreis nach Altena. Er habe sich anhand der Posteingangsstempel davon überzeugt, dass das Schreiben aus Arnsberg erst am 15. August beim Kreis eingegangen sei und dort durch verschiedene Hände gegangen sei, bevor es am 19. August an die Stadt weitergeleitet worden sei. Dort sei es am 22. August eingegangen. „Die Behauptung, dass diese Verfügung schon seit Wochen im Rathaus vorlag, ist damit schlicht falsch“, resümierte Scholz.

Für den CDU-Politiker gab es auch keinen Grund, direkt nach dem Eingang der Verfügung die Fraktionen zu informieren. Ein solches Vorgehen sei völlig unüblich, betonte Scholz. Es sei in solchen Fällen üblich, zunächst einmal den potenziellen Investor zu informieren. Das sei auch geschehen, dabei sei besprochen worden, die von der Bezirksregierung vorgebrachten Bedenken von den Verfassern des Innenstadt-Gutachtens beurteilen zu lassen. Er gehe davon aus, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung sich des Themas in seiner nächsten Sitzung annehmen werde, sagte Scholz am Donnerstag, 12. September.

von Thomas Bender

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