Altena, Innenstadt: Innenstadt-Pflasterung ist nicht überall eben

Schmerzhaft gestürzt

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Zentimeterhoch erheben sich an vielen Stellen der Innenstadt die Kanaleinläufe und -Deckel. Über diese Stolperfallen stürzen immer wieder Bürger. So wie am Dienstag eine Seniorin in Höhe der Drogerie „Bei Carola.“

Altena - Wer hat Schuld und wer muss haften, wenn ein Fußgänger in der Innenstadt in der Fußgängerzone wegen hochstehender Kantensteine oder Kanaleinläufen stürzt und sich verletzt?

Fragen, mit denen die Stadt offenbar noch nicht oft konfrontiert worden ist. Agnes Goniwiecha, Abteilungsleiterin im Rathaus: „Versicherungstechnisch sind wir meines Wissens noch nicht in die Pflicht genommen worden.“ Doch das könnte sich ändern. Dienstag, 10.30 Uhr: Eine 79-jährige Seniorin, die an der Lennestraße wohnt, tritt auf die Straße, geht ein paar Meter und stürzt dann schwer vor einem nur ungenügend ins Pflaster eingelassenen Kanaldeckel.

Nasenbruch

Folge: Sie bricht blutüberströmt zusammen, der Notarzt wird gerufen. Am Ende klagt sie über einen ausgebrochenen Zahn, Verletzungen an Nase und Augenbraue. Im Krankenhaus stellte sich heraus, dass auch schwere, innere Verletzungen vorliegen. Die blutverschmierte Kleidung und eine zerrissene Strumpfhose sind da fast schon nebensächlich. Der Kanaldeckel an dieser Stelle der Stadt schließt eben nicht bündig mit dem Pflaster ab. Er bildet mit bis zu drei Zentimetern über dem Straßenniveau eine noch dazu scharfe Stolperkante. Detlev Kalupka, Abteilungsleiter im Bauhof, räumt zwar ein, dass Kanaleinlassungen oder gusseiserne Markierungen der Stadtwerke oft vielleicht nicht ganz ebenerdig verlegt seien, „doch wir kontrollieren die Innenstadt schon sehr genau.“ So gebe es regelmäßig Begehungen.

Kontrolle erfolgt

Es werde, wo nötig, auch das Pflaster wieder angepasst. „Im Grunde ist seit der Umgestaltung der Fußgängerzone 2007 in Sachen Stolperfallen wirklich Ruhe“, sagt er. Zurück zur Schuld- und Haftungsfrage: Sie richtig zu beantworten, ist nicht ganz einfach. Denn was die Verkehrssicherungspflicht auf Gehwegen angeht, urteilen die Gerichte in Deutschland schon einmal unterschiedlich. Zwar heißt es im Gesetz klar und deutlich, „(...) Jeder, der durch die Eröffnung des Verkehrs eine Gefahrenquelle schafft, muss grundsätzlich Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer treffen.“

Unfallhaftung

Das wäre also – auch im vorliegenden Unfall – die Kommune. Jedoch gilt auch: „Der Schutz des Verkehrsteilnehmers beginnt dort, wo dieser sich durch eigene Sorgfalt nicht mehr schützen kann. Der Fußgänger darf also nicht sorglos den Gehweg nutzen, sondern muss aufmerksam sein und Gefahrenquellen ausweichen.“ Fazit: Nur selten gibt es einen eindeutigen „Schuldigen.“ Die Rechtsprechung beruht auf der genauen Betrachtung der jeweiligen konkreten Umstände.

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