Schlüsselzuweisung

2018 gibt es für Altena 2,5 Millionen Euro mehr

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Stefan Kemper hat die Zahlen auch für den kommenden Haushalt fest im Blick.

Altena - „Das ist mehr, als ich erwartet habe“ – Stadtkämmerer Stefan Kemper hat einen guten Grund, sich über die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018, die am Dienstag veröffentlicht wurde, zu freuen.

Danach kann Altena im kommenden Jahr mit Schlüsselzuweisungen und anderen Landeszuwendungen in Höhe von 8,6 Millionen Euro rechnen. Das wären 2,5 Mio. Euro mehr als im laufenden Jahr. Zwei Faktoren kommen der Stadt zugute. Zum einen ist der Kuchen, den das Land verteilt, 2018 ein besonders großer: 

Die Landesregierung teilte gestern mit, „dass die Gesamtzuweisungen an die Kommunen mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen werden. Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent“. 

Zum anderen bekommt die Stadt von diesem Kuchen ein größeres Stück als 2017, was vor allem damit zu tun hat, dass die Gewerbesteuer nicht so sprudelt wie erwartet. 

Schlüsselzuweisungen gleichen Unterschiede zwischen Kommunen aus

Schlüsselzuweisungen dienen nämlich dazu, den Unterschied zwischen steuerstarken und steuerschwachen Kommunen etwas auszugleichen. Dazu werden die Einnahmen in einer sogenannten Referenzperiode betrachtet. Für 2018 war das der Zeitraum von Mitte 2016 bis Juni 2017. 

Weil Altena in dieser Periode weniger Gewerbesteuer einnahm als andere Kommunen, kommt die Stadt auf eine für sie günstigere Steuerkraftmesszahl und erhält gut zwei Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen. „Die neue Landesregierung hat Wort gehalten“, sagte Kemper nach der ersten, noch vorläufigen Modellrechnung aus dem Haus von Kommunalministerin Ina Scharrenbach. 

Mehr Geld in der Investitions- und Sportpauschale

Es steigen nämlich nicht nur die Schlüsselzuweisungen. Die Stadt bekommt auch rund 945000 Euro Investitionspauschale – das sind etwa 140000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Die Sportpauschale steigt um 13000 auf 60000 Euro. Nur die Schulpauschale ist leicht gesunken, was Stadtkämmerer Stefan Kemper auf gesunkene Schülerzahlen zurückführt. 

Auf jeden Fall helfen die in dieser Höhe nicht erwarteten Mehreinnahmen bei der Haushaltskonsolidierung. Altena ist bekanntlich Stärkungspaktkommune und deshalb dazu verpflichtet, ab 2020 auch ohne zusätzliche Hilfen des Landes ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Der Etat für 2017 weist bereits einen leichten Überschuss aus, was an Stärkungspakt-Mitteln in Höhe von rund 1,7 Mio. Euro pro Jahr liegt. Sie sind zeitlich befristet

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