Linke: Es scheitert an zwei Stimmen

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Neu im Rat: Markus Ferber (SPD)hatte die meisten Stimmen bei der Nachwahl im Mühlendorf erhalten.

Altena - Am Ende gaben zwei Stimmen den Ausschlag – weil sie ihnen bei der Nachwahl im Mühlendorf fehlten, verloren die Linken im Altenaer Rat eins ihrer beiden Mandate und damit auch den Fraktionsrang. Das hat weitreichende Konsequenzen.

Andreas Michel ist nun (wie Ulrich Biroth von der SDA und FDP-Ratsmitglied Bernhard Diel) „Einzelkämpfer“. Er kann zwar an den Ausschusssitzungen teilnehmen, darf aber außer im Hauptausschuss nirgendwo mit abstimmen. Anträge können nach der Geschäftsordnung des Rates nur Fraktionen stellen, auch diese Möglichkeit politischer Mitbestimmung wird der Partei nun genommen. Sachkundige Bürger der Linken wird es nicht mehr geben, Michel wird vom Fraktionsvorsitzenden zum „einfachen“ Ratsmitglied zurückgestuft, was auch mit einer deutlich niedrigeren Aufwandsentschädigung verbunden ist.

An seiner Ratsarbeit werde all das aber nichts ändern, sagte Michel. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, „dass wir für die Bürger da sind“. Um so trauriger sei es, dass das von den Wählern im Mühlendorf nicht honoriert worden sei.

Auch Aydin Harman (Die Linke) scheidet aus dem Rat aus.

Hocherfreut war natürlich SPD-Chef Lutz Vormann, dessen Fraktion nun zehn Abgeordnete hat – einen mehr als zuvor. Die gute, kontinuierliche Arbeit in den Stadtteilen zahle sich aus, sagte er. Der Wähler habe es honoriert, dass Markus Ferber im Mühlendorf und am Linscheider Bach Präsenz gezeigt habe und dabei von der Fraktion unterstützt worden sei. „Erstaunt“ sei er über das schlechte Abschneiden der Grünen, sagte Vormann – ihre Kandidatin Kathi Held fuhr bei der Nachwahl nur sieben Stimmen ein.

Alexander Stein (CDU) ist der große Verlierer dieser Wahl. Er verlor bei der Nachwahl sein Direktmandat.

Mit einer Gratulation an Ferber begann Christel Voßbeck-Kaysers Statement zum Wahlausgang. Sie bedauerte das Ausscheiden von Alexander Stein – mit ihm habe die CDU den politischen Nachwuchs in die Arbeit des Rates einbinden wollen. Sicher werde es Mittel und Wege geben, Stein auch weiterhin zu beteiligen, wenn auch nur als sachkundigen Bürger.

In der kommenden Ratssitzung ist übrigens alles noch wie gehabt. Das liegt an Fristen, die jetzt einzuhalten sind. In Kürze tagt der Wahlausschuss, um das Ergebnis formal festzustellen – damit beginnt eine vierwöchige Frist, in der jeder Bürger Einspruch einlegen kann. Nächster Schritt ist dann (voraussichtlich im Januar) eine Sitzung des Wahlprüfungsausschusses. Der Rat werde dann im Februar abschließend das Ergebnis der Nachwahl beschließen, sagte Wahlleiter Stefan Kemper.

Paul Ricker (CDU) zieht über die Reserveliste der CDU in den Rat ein.

Dann wird es zwangsläufig auch zur Umbesetzung von Ausschüssen kommen. Auch dabei sind Verschiebungen sehr wahrscheinlich. Vermutlich seien im Vorfeld Beratungen der Fraktionen darüber erforderlich, wie viele Sitze die einzelnen Fachgremien haben sollten, sagte Kemper. Bliebe es bei 14 Sitzen, so müsste einer davon zwischen CDU und SPD ausgelost werden.

An der Nachwahl beteiligten sich knapp 22 Prozent der Stimmberechtigten. Etwa ein Dutzend Bürger erschienen im Wahllokal, obwohl sie gar nicht stimmberechtigt waren, weil sie nicht im Wahlbezirk drei wohnen.

Von Thomas Bender

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