Sammelverbot: Ein Verein mit schlechtem Ruf

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Diese Tonnen wurden in den vergangenen Tagen in weiten Teilen der Stadt verteilt – von einem Verein, der in Rheinland-Pfalz Sammelverbot hat.

ALTENA - Ab in die Tonne mit den grünen Tonnen, die in den vergangenen Tagen in vielen Stadtteilen verteilt worden sind – der Verein „Kinder-Kranken-Hilfe“, der damit um Schuh- und Kleiderspenden bittet, ist nicht seriös. Eine Sprecherin der „Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion“ in Trier bestätigte gestern auf Anfrage, dass für Rheinland-Pfalz bereits im Mai ein Sammlungsverbot gegen den in Niedersachsen ansässigen Verein verhängt worden ist.

Amt hat reagiert

Dass es mit dessen Gemeinnützigkeit nicht mehr weit her sein kann, zeigt auch ein Blick auf die Homepage. Dort wird mit einem Freistellungsbescheid des Finanzamtes Alsfeld geworben, der längst abgelaufen ist. Spenden sind damit nicht absetzbar.

Trotzdem versucht die Organisation jetzt in Altena ihr Glück – und trifft auf ein Ordnungsamt, das dagegen zunächst ‘mal machtlos ist. In Nordrhein-Westfalen wurde das Sammlungsgesetz nämlich schon vor zwölf Jahren ersatzlos gestrichen. Seitdem kann sammeln, wer will – eine bis dahin notwendige Genehmigung der Stadtverwaltung braucht er nicht mehr.

Trotzdem hat Klaus Peter Trappe, der zuständige Bereichsleiter der Stadtverwaltung, durchaus ein Auge auf Sammlungen im Stadtgebiet – er kann nämlich bereits angelaufene Sammlungen stoppen. Darauf hat die Landesregierung hingewiesen, nachdem sich Kai Abruszat (FDP) in einer kleinen Anfrage nach diesem Thema erkundigte. „Ordnungsbehörden und Polizeibehörden sind gehalten, konkreten Beschwerden der Bürger nachzugehen und gegebenenfalls ein Sammlungsverbot auszusprechen“, erklärt die Landesregierung in der Antwort.

Unseriöse Aktivitäten

Über unseriöse Sammler informiere sich die Stadt in diversen Veröffentlichungen, erklärte Trappe gestern – auch Verbotsverfügungen aus Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern lägen im Rathaus vor. Von dem Sammlungsverbot gegen die Kinder-Kranken-Hilfe erfuhr Trappe allerdings erst durch die Anfrage unserer Zeitung.

Thomas Bender

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