GPA stellt Schwimmbad-Frage

Angesichts ihrer Finanzlage müsse die Stadt freiwillige Ausgaben zum Beispiel für das Schimmbad in Frage stellen, meinen die Prüfer.Allerdings: Sie geben nur Empfehlungen.

Altena  Alle paar Jahre schaut sich die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) die Kommunalfinanzen etwas genauer an. An Altena war das im vergangenen Jahr der Fall, über das Ergebnis berichtete Lutz Vormann (SPD), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, am Montag (22.2.) dem Rat.

Das Lehrschwimmbecken am Breitenhagen bereits geschlossen, der Schulstandort Evingsen ein Jahr eher dicht als vorgesehen – in manchen Bereich sei die Kommunalpolitik den Vorschlägen der Gemeindeprüfern weit voraus, sagte Vormann. Die nahmen sich mehrere Bereiche vor und sahen vor allem in drei davon hohen Handlungsbedarf: Bei der Finanzsituation insgesamt sowie bei den Kosten für die Grünpflege und für die Kindergärten. Bei den Schulen hingegen seien die notwendigen Weichenstellungen bereits erfolgt, heißt es in dem Bericht der Prüfer. Lediglich das Angebot an Sportstätten müsse noch einer kritischen Würdigung unterzogen werden.

Als er las, was die GPA zur Kindergartenfinanzierung schrieb, stellten sich bei Vormann nach eigenen Worten „die Nackenhaare auf“. Damit bezog er sich vor allem auf den Vorschlag, die freiwilligen Zuschüsse, die die Stadt den Kindergartenträgern zahlt, deutlich zu reduzieren. Dieser Schuss werde ganz schnell nach hinten losgehen, warnte Vormann. Ohne die Hilfe der Stadt würden sich Kirchen, Johanniter und andere Träger nämlich sehr schnell aus dieser Aufgabe zurückziehen. Die Stadt müsse dann selbst als Betreiberin auftreten, was sehr viel teurer würde. Weiterer Vorschlag für diesen Bereich ist die Erhöhung von Einnahmen aus den von den Eltern zu zahlenden Kindergartengebühren, indem zum Beispiel die Gebührenfreiheit für das zweite Kind gestrichen wird.

Die Altenaer Kommunalpolitik zeichne sich dadurch aus, dass „wir Liebgewonnenes immer wieder auf den Prüfstand stellen“, sagte Vormann. Manchen Einrichtungen wie zum Beispiel der Stadtbücherei oder der Musikschule wurden deshalb in der Vergangenheit zwar spürbare Einschnitte verordnet, gleichzeitig aber ihre hohe Bedeutung für die Attraktivität der Stadt betont. Die GPA vertritt dazu eine rigidere Haltung: Sie meint, dass es sich dabei um freiwillige Ausgaben handele. In diesen Bereichen „könnten Aufwendungen reduziert werden, in dem Zuschüsse verringert werden oder die Aufgabe komplett eingestellt wird“, heißt es in ihrem Prüfbericht. Allerdings: Die GPA berät, zwingen kann sie die Stadt zu nichts.

Grundsätzlich sei die Arbeit der Prüfer „hilfreich“, meinte Vormann. Allerdings habe auch sie keine Antwort darauf gefunden, wie dem Einwohnerrückgang als als größtem Problem der Stadt begegnet werden könne. Wenn Altena bis 2040 ein weiteres Drittel an Einwohnern verliere, dann habe das automatisch einen Rückgang an Einnahmen zum Beispiel aus der Grundsteuer zur Folge.

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