Nichts Genaues weiß man nicht

28.10.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht während einer Pressekonferenz im Kanzleramt nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) informierte am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Welche Konsequenzen die Beschlüsse genau haben ist den Ordnungsämtern noch nicht genau bekannt.

Klingelnde Telefone in den Büros empfingen am Donnerstagmorgen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Viele Bürger hatten Fragen zu dem, was ab Montag auf sie zukommt – aber Ulrike Anweiler und ihre Mitarbeiter konnten ihnen nicht weiterhelfen. Denn: Nichts Genaues weiß man noch nicht im Amt.

Altena – Das, was Bundestregierung und Ministerpräsidenten am Mittwoch beschlossen haben, muss nämlich erst noch in einen Erlass des Landes einfließen und dabei auch konkretisiert werden. Beispiel Tanzschulen – die tauchen im sechsseitigen Beschluss von Mittwoch nicht auf. Also kann das Ordnungsamt bisher die Frage nicht beantworten, ob weitergetanzt werden darf oder nicht. Offen ist im Moment auch, was mit der Burg ist. Auch zu Museen sagt der Beschlusstext nichts aus.

An Halloween wird durchgegriffen

Sobald die Verordnung da sei, werde sie auf der Homepage der Stadt veröffentlicht, versprach Anweiler den Anrufern und bat sie, immer mal wieder auf www.altena.de nachzuschauen und den Text zu studieren, sobald er erschienen ist. Natürlich stehe das Ordnungssamt für Nachdfragen zur Verfügung, allerdings erst ab Montag – „wir müssen uns mit dem Text ja auch erstmal vertraut machen“.

Eine wesentliche Frage wird laut Anweiler sein, ob und wie die Behörden gegen Zusammenkünfte im prrivaten Raum vorgehen dürfen. Gegen laute Halloweenparties in Papas Partykeller könne und werde man aber auch jetzt schon vorgehen warnte Anweiler alle, die am Wochenende noch mal auf die Pauke hauen wollen: Gegen Verstöße gegen den Lärmschutz darf das Ordnungsamt auch abseits von Corona vorgehen.

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