Nominierung der Kandidaten

SPD-Fraktionschef dementiert Wahlpanne

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Altena – Für SPD-Fraktionschef Lutz Vormann hat sein Vize Reiner Kemmerling bei der Abwicklung der Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl „alles richtig gemacht“. 

Er sagt das vor dem Hintergrund, dass Kemmerling „vor der Mitgliederversammlung dem zuständigen Unterbezirk und dem Kreiswahlleiter persönlich mitgeteilt hat, dass die Wahlen der Direktwahlkreise und der Reserveliste an zwei verschiedenen Terminen stattfinden werden“.

Kemmerling war nach Intervention von Dietmar Flusche, über Jahrzehnte mit den Abwicklungen von Kommunalwahlen im Rathaus betraut, von diesem Kurs abgewichen.

Getrennte Wahlen zulässig?

Die SPD muss noch einmal tagen und die Ratskandidaten wählen. 

Vormann teilt in einer Pressemitteilung mit, dass Kemmerling von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in seiner ersten Einschätzung gestützt werde. Deren Fachleute verträten die Rechtsauffassung, getrennte Wahlen seien zulässig. 

"Isolierte Einzelmeinung"

Das habe auch der stellvertretende Landeswahlleiter, Ministerialrat Markus Tiedke, gegenüber der SGK ausgeführt, schreibt er und bezieht sich auf „eine kurze Besprechung mit dem SGK“. Die Haltung des Altenaer Wahlleiters Stefan Kemper halte Düsseldorf demnach „für eine isolierte Einzelmeinung“. 

Tiedtke wollte das auf Nachfrage nicht bestätigen. Eine solche Prüfung sei Sache des Kreises, des örtlichen Wahlleiters und des Regierungspräsidenten. Zudem gebe es bisher keinerlei Vorgänge, die zu einer rechtlichen Prüfung und damit endgültigen gerichtlichen Klärung geführt hätten. 

Wahlleiter Stefan Kemper erinnert daran, dass er im Vorfeld der SPD-Versammlung nicht über das geplante Prozedere befragt wurde. Eine abschließende Rechtsauffassung habe er „auch nicht geäußert".

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