Millionen in der Warteschleife: Altena hat viel Geld für Projekte aus 2019 übrig

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Auf dem Schrottplatz können die Arbeiten erst 2021 beginnen.

Altena – Viel Geld hat die Stadt 2019 für laufende Projekte nicht ausgegeben, unter anderem für den Lennepark.  Auch 2020 sind die geschätzten Ausgaben für dieses Großprojekt eher gering.

Das Thema Jugend beschäftigte den Rat, als er sich jetzt mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben von Kämmerer Stefan Kemper befasste. Unter diesem Tagesordnungspunkt gibt der Kämmerer einmal im Quartal bekannt, bei welchen Haushaltspositionen er mit dem Geld nicht ausgekommen ist. 

Das war 2019 oft im Bereich der Jugendhilfe der Fall: Es mussten mehr Kinder als gedacht in Heimen und in Pflegefamilien untergebracht werden, die „Hilfe für junge Menschen und ihre Familien“ war deshalb über 200 000 Euro teurer als erwartet. 

Einen Deckungsvorschlag gab es auch: Bei den Betriebskostenzuschüssen, die die Stadt an die Kindergärten zahlt, gab es massive Einsparungen, die innerhalb des Jugendetats umgebucht werden können. 

Millionen als Haushaltsreste aus 2019

Weil es sich dabei um eine Beteiligung der Stadt an Personal-, Gebäude- und anderen Fixkosten handelt, wunderte sich Ulrich Biroth (soziale und demokratische Alternative) über diesen Vorschlag. Er fragte nach, wodurch sich so hohe Einsparmöglichkeiten bei den Kindergärten ergeben hätten. 

Er könne dazu nichts sagen, die Frage werde mit dem Protokoll der Sitzung beantwortet, sagte Kemper. Das befriedigte Biroth nicht: Sein Eindruck sei gewesen, dass Kemper kräftig ins Schwimmen geraten sei, sagte der Kommunalpolitiker. 

Um Millionen ging es, als das Stadtparlament der Übertragung von Haushaltsresten zustimmte. Darunter versteht man die Verschiebung noch vorhandener Mittel für laufende Projekte, die – wie zum Beispiel die Fußgängerbrücke – 2019 nicht fertig wurden, in den Haushalt 2020. 

Held (Grüne): "Zu viel vorgenommen"

„Sie haben sich einfach zu viel vorgenommen.“ Auf diese Formel brachte der grüne Fraktionsvorsitzende Oliver Held die Erklärungen der Verwaltung zu einer Besonderheit, die Biroth thematisiert hatte. 

Es ging um Gelder für den Lennepark: Schon im Etat 2018 blieben über eine Million Euro übrig, die in den Haushalt 2019 übertragen wurde. Davon wurde kein Cent ausgegeben. Es sollen jetzt aber nur etwa 400.000 Euro in den Etat 2020 übertragen werden. Das sei die Summe, die realistischerweise benötigt werde, sagte Kämmerer Kemper. 

Schrottplatz erst ab 2021 verfügbar

Stadtplaner Roland Balkenhol erklärte, ein großer Teil der Mittel sei für Maßnahmen auf der heute noch als Schrottplatz genutztem Fläche vorgesehen, über das die Stadt erst ab 2021 verfügen könne. Unter anderem müsse dort eine aufwendige Rampe gebaut werden, um die Zufahrt zu dem geplanten Park-and-Ride-Parkplätzen zu ermöglichen.

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