Michael Scheffler geht mit Zuversicht ins Rennen

ALTENA ▪ Die SPD will wieder an die Regierung, Michael Scheffler wieder in den Landtag – und deshalb beginnt jetzt für den 55-jährigen Iserlohner der Wahlkampf. „2005 haben wir eine Schlappe erlitten“, sagte er jetzt bei den SPD-Senioren.

Davon war er auch ganz persönlich betroffen: Zehn Jahre gehörte er dem Landtag damals schon an, hatte es als sozialpolitischer Sprecher der SPD zu einer gewissen Prominenz gebracht – und verlor seinen Wahlkreis dann gegen den CDU-Newcomer Thorsten Schick.

„Wir haben uns komplett neu aufgestellt“, meinte Scheffler, als er am Mittwoch die SPD-Senioren besuchte und berichtete von einer breit angelegten Programmdiskussion mit einer Meinungsbildung, in die die Basis stark einbezogen wurde.

Scheffler umriss, welche Schwerpunkte dabei herauskamen: Der SPS stehe für „beste Bildung für alle“ und werde nicht nur die Studiengebühren abschaffen, sondern auch die Kindergartengebühr. Sie setze sich für flächendeckende Mindestlöhne ein –„wer den ganzen Tag arbeitet, muss seine Familie auch davon ernähren können“. Ein wichtiger Punkt sei auch die Stärkung der Kommunen. „Liebenswerte Städte brauchen Geld“, forderte Iserlohns Vizebürgermeister. Szenenapplaus erhielt Scheffler, als er der Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken eine Absage erteilte. Solche Überlegungen seien „beinahe kriminell“, da die Frage der Entsorgung radioaktiver Abfälle nach wie vor völlig ungelöst sei. Die CDU-Überlegung , im Gesundheitswesen eine Kopfpauschale einzuführen, sei „ein ziemlicher Skandal“ und völlig überflüssig, solange das Einsparpotenzial bei der Pharmaindustrie nicht ausgeschöpft sei.

Natürlich müssen sich SPD-Kandidaten immer wieder fragen lassen, wie sie‘s mit den Linken halten – Rudi Küster war es, der Scheffler darauf ansprach. Der bezeichnete die Konkurrenz am linken Rand des Parteienspektrums als „weder regierungsfähig noch regierungswillig“ und sagte auch, dass es Ziel der SPD sein müsse, die Linken aus dem Landtag ganz heraus zu halten. Ein klares „Nein“ zur Zusammenarbeit kam Scheffler allerdings auch nicht über die Lippen. ▪

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