Mehr Kompetenzen für das Rechnungsprüfungsamt

Fachleute wie Frank Gielsdorf können per Laptop den Betrieb der Straßenbeleuchtung schalten oder auch dimmen.

ALTENA - Um die 250 000 Euro pro Jahr gibt die Stadt für die Straßenbeleuchtung aus – für die Politik war das schon in der Vergangenheit immer mal wieder ein Thema, bisher aber stets ohne konkrete Ergebnisse. Jetzt wird womöglich ein neuer Anlauf genommen, hier Kosten zu senken.

Den Anstoß dazu gab die Gemeindeprüfungsanstalt bei ihrer turnusmäßigen Überprüfung der Altenaer Kommunalfinanzen. Die Prüfer wiesen auf die Energieagentur NRW und rieten, deren Dienste in Anspruch zu nehmen. „Mehr Beratung als Kontrolle“ - das zeichne die Arbeit der Gemeindeprüfer in den letzten Jahren aus, sagt Michael Schlippe, der Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamtes und ist sehr zufrieden mit dem eingeschlagenen Weg. Es nütze schließlich keinem, wenn die Rechnungsprüfung erst nach Abschluss von Maßnahmen feststelle, dass etwas schief gelaufen sei. Anzustreben sei es, Prozesse von Anfang an zu begleiten. Diese Marschrichtung verfolge inzwischen auch die rathausinterne Rechnungsprüfung.

Zufrieden ist offensichtlich auch der Rechnungsprüfungsausschuss. Für den berichtete Dirk Siebecke, der stellvertretende Vorsitzende, ungewöhnlich ausführlich über die Ergebnisse der Prüfung und stellte dabei heraus, dass die Fachleute Altenas Zahlen nicht isoliert betrachtet haben, sondern sie mit Daten anderer Kommunen abgeglichen haben.

Das Jugendamt habe dabei gut abgeschnitten, berichtete Siebecke dem Rat – die präventive Arbeit sei gelobt worden, weil sie dazu diene, möglichst wenig echte Problemfälle entstehen zu lassen. Geraten wurde der Stadt, für den Fall, dass Kinder wirklich ins Heim müssen, mehr auf die Kosten zu schauen.

Verbesserungsbedarf sahen die Fachleute bei der Korruptions-Kontrolle im Rathaus. „Natürlich werden die üblichen Regeln wie zum Beispiel das Vier Augen-Prinzip von uns eingehalten“, versicherte Schlippe. Es werde auch immer wieder im internen Verwaltungsblatt auf die Vorschriften hingewiesen. Das reicht den Prüfern aber nicht. Sie regen an, eine entsprechende Dienstvorschrift zu erlassen – „und da haben sie auch Recht“, meint der Amtsleiter und kündigt an, dass eine solche Anweisung in Kürze kommen werde.

Zurück zur Straßenbeleuchtung: Eigentlich sind dafür weder Schlippe noch der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig. Verwaltet werden die Lampen nämlich vom Baubetriebshof – und der wurde vor Jahren schon als Eigenbetrieb aus der Kernverwaltung ausgelagert. Gleichzeitig wurde damals beschlossen, ihn aus der Prüfpflicht des Rechnungsprüfungsamtes herauszunehmen.

Seitdem schauen sich Wirtschaftprüfer die Bilanzen an, kümmern sich dabei aber nicht um die Details wie eben die Kosten der Straßenbeleuchtung. Die Gemeindeprüfungsanstalt habe angeregt, dieses Prozedere noch einmal zu überdenken, berichtete Schlippe gestern und ergänzte, dass diese Argumentation dem Rechnungsprüfungsausschuss eingeleuchtet habe.

vonThomas Bender

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