Die Linke scheitert mit Wahleinspruch

Nachwahl im Mühlendorf: Es wird nicht nachgezählt

Linken -Ratsherr Andreas Michel.

Altena - Dem Einspruch von Linken-Ratsherr Andreas Michel gegen die Gültigkeit der kommunalen Wiederholungswahl im Wahlbezirk Mühlendorf vom 16. November 2014 wird nicht entsprochen.

Von Johannes Bonnekoh

Das beschloss der Wahlprüfungsausschuss der Stadt Altena am Montag, 9. Februar 2015, mit fünf Ja- gegen eine Nein-Stimme.

CDU-Chef Uwe Scholz hatte zuvor – allerdings mehr freundschaftlich – angemerkt, dass der Einspruch der Fraktion schon formal ungültig gewesen sei. „So etwas kann nur die Partei, aber nicht eine Fraktion in den Stiel stoßen.“ Auch Grünen-Sprecher Oliver Held sagte, „hier soll Misstrauen herbeigeredet werden, wo es nicht nötig ist.“

Beide – wie die weiteren Mitglieder des Gremiums, schlossen sich der Meinung von Wahlleiter Stefan Kemper und Wahl-Fachfrau Tanja Jäker aus dem Rathaus an: „Der Wahlvorstand und später der Wahlausschuss haben keine Fehler gefunden. Alles war einstimmig, und das wurde auch so protokolliert und festgehalten. Es gibt deshalb keinen Grund zum Nachzählen.“

Dem folgte später auch der Rat, der „von Amts wegen“ die Wahlwiederholung offziell für gültig erklärte.

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