CDU lässt sich noch Zeit

Uwe Scholz bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender.

Altena -  Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit braucht die CDU zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele Partner. Mit der Suche danach lässt sich die größte Ratsfraktion Zeit: Ausschusssitze, Bürgermeister-Stellvertreter – all das, wozu Mehrheiten gebraucht werden, war bei der konstituierenden Fraktionssitzung kein Thema.

Er gehe das gelassen an, erklärte gestern der alte und neue Fraktionsvorsitzende Uwe Scholz. Gespräche und Verhandlungen seien erst dann sinnvoll, wenn sich alle Ratsfraktionen positioniert hätten. Speziell bei der SPD wird das noch dauern: Sie wartet die Stichwahl um das Landratsamt ab – von deren Ausgang hängt es bekanntlich ab, wie es mit Lutz Vormann weitergeht. Erst wenn das am Abend des 15. Juni klar ist, wird sich die SPD-Fraktion zur konstituierenden Sitzung treffen. Dann ist es nur noch eine Woche Zeit bis zur ersten Ratssitzung, auf der die Ausschüsse besetzt und die Bürgermeister-Stellvertreter gewählt werden.

Grundsätzlich sei seine Fraktion der Ansicht, dass die Zahl der Ausschüsse unverändert bleiben könne, sagte Scholz. Es sei zwar verständlich, dass FDP und SDA – die beide nur einen Ratssitz erhalten haben – gerne in den Untergremien des Rates mitarbeiten wollen. Dazu müssste aber die Zahl der Ausschusssitze erhöht werden, was Scholz skeptisch sehe. Er erinnerte daran, dass Ulrich Biroth (SDA) und Bernhard Diel (FDP) als Ratsmitglieder grundsätzlich an jeder Sitzung teilnehmen und dort auch mitdiskutieren dürften.

Nur ein Stimmrecht hätten sie nicht – sollte es bei den jetzigen 15 Ausschusssitzen bleiben.

Im Mittelpunkt der CDU-Sitzung stand am Montagabend die Wahl des Fraktionsvorstandes. Dabei gab es kaum Veränderungen. Vorsitzender bleibt Uwe Scholz – „vorerst“, wie er mit Hinweis darauf betonte, dass er am Ende der jetzt bginnenden Legislaturperiode 64 Jahre alt sein werde. Uwe Kober und Sonja Reckschmidt bleiben stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas Steinigeweg wirkt weiterhin als Geschäftsführer. Um die Fraktionskasse kümmert sich Guido Thal.

Einzig bei den Beisitzern gab es im Vergleich zur letzten Legislaturperiode eine Veränderung: Nachdem Josef Auwermann dem Rat nicht mehr angehört, wurde neben Yvonne Slejfir Andreas Schmale gewählt.

Von Thomas Bender

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare