CDU und Grüne kritisieren das Altenaer Kreisblatt

Uwe Scholz (CDU)

Altena - Teile ihrer Haushaltsreden widmeten Uwe Scholz (CDU) und Oliver Held (Grüne) einer Berichterstattung des AK zum Thema Flüchtlinge.

Die Kritik an der Kalkulation der Flüchtlingskosten sei „im höchstem Maß unfair“, schimpfte Scholz. Es sei von der Verwaltung mehrfach deutlich darauf hingewiesen worden, dass die Zahlen wegen der vielen mit dem Thema Flüchtlinge verbundenen Unwägbarkeiten falsch und nicht belastbar seien und dass deshalb eine Veränderung zu erwarten sei. „Jeder hier im Rat hat das zur Kenntnis genommen. Nur sie, Herr Bender, haben das ignoriert“, sagte Scholz an die Adresse das AK-Redaktionsleiters. Und: „Welches Ziel Sie damit verfolgen, bleibt ihr Geheimnis. Aber den Pulitzer-Preis für Kleinstadtjournalisten werden sie so nicht bekommen“.

Die Reaktion der Politik habe nur Nichtbeachtung sein können, sagte Scholz abschließend – neben ihm hielt sich auch Held an diese Regel dann aber doch nicht. Er sei Oppositionspolitiker, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen – als solcher könne er durchaus verstehen, dass die Presse versuche, einen Skandal herbeizuschreiben, auch wenn da keiner sei. Stadtkämmerer Stefan Kemper sei dazu aber das untauglichste Objekt, das man sich überhaupt vorstellen könne. Er sei „stets auskunftsfähig und -willig, in der Regel auf Ballhöhe und insgesamt ein gewissenhafter Kämmerer“. Auf keinen Fall könne man ihm eine „von langer Hand geplante Täuschung des Rates und der Öffentlichkeit“ unterstellen.

„Wenn wir als Fraktionen Mist machen, steht das am nächsten Tag in der Zeitung. Das bleibt Herrn Bender erspart“, sagte Held und warf dem AK-Redaktionsleiter vor, seine Kritik nicht zum ersten Mal auf „vermeintlichen Fakten“ aufzubauen, obwohl er wisse, dass diese Basis nicht trage.

Das stand im Altenaer Kreisblatt

Am 11. November hatte das AK über die im Haushaltsplanentwurf ausgewiesenen Kosten für die Flüchtlinge berichtet und dabei festgestellt, dass Ausgabenansätze zu niedrig ausgewiesen worden waren. Stadtkämmerer Stefan Kemper hatte damals auf Anfrage erstens gesagt, dass es sich um vorläufige und nicht belastbare Zahlen handele und zweitens angegeben, dass er sich bei der Kalkulation der Ausgaben an der damals erwarteten Höhe der Einnahmen orientiert habe. Das bezeichnete Redaktionsleiter Thomas Bender in einem Kommentar als Mogelei.

Inzwischen sind die Haushaltszahlen korrigiert und auf den Stand gebracht worden, der nach dem „Asylkompromiss“ in etwa zu erwarten ist.

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