Hollstein: Kosten für Strom steigen massiv

Die Kosten für das Stromnetz im Ernervie-Gebiet steigen massiv. Das werden Bürger und vor allem Unternehmen zu spüren bekommen.

Altena -  Auf die Menschen in Südwestfalen kommen erhebliche Mehrkosten für die Stromversorgung zu. Darauf bereitete Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein am Montag (27.Oktober) den Rat vor. Für eine Durchschnittsfamilie gehe er mit jährlichen Mehrkosten von 60 bis 70 Euro aus, sagte er.

Weitaus gravierender sind die Folgen für die Industrie. Es sei denkbar, dass besonders energieintensive Unternehmen über eine Million Euro mehr bezahlen müssten. Er mache sich Sorgen, dass sich das auf Investitionsentscheidungen heimischer Betriebe auswirken könne.

Und: Es gibt kein Entrinnen. Steigen werden die Netzkosten – und die legen auch im liberalisierten Strommarkt alle Unternehmen auf die Kunden in den jeweiligen Versorgungsgebieten um. Ein Anbieterwechsel werde deshalb keine Abhilfe schaffen, sagte der Bürgermeister, der Mitglied des Enervie-Aufsichtsrates ist. Zurückzuführen ist die Mehrbelastung darauf, dass die von der Enervie-Gruppe beantragte Schließung von Kraftwerksstandorten (unter anderem Elverlingsen) aus Gründen der Versorgungssicherheit erst 2020 möglich ist. Millionenverluste, die die Kraftwerke bis dahin einfahren, soll das Unternehmen nach Ansicht der Bundesnetzagentur auf die Netzkosten umlegen.

Hollstein kündigte an, dass die schwierige Lage des Unternehmens auch für die Stadt finanzielle Auswirkungen haben werde. Nicht nur, dass sie selbst in erheblichem Umfang Strom verbraucht – ihr gehört auch ein kleiner Teil des Unternehmens. Er rechne nicht damit, dass Enervie 2015 wieder eine Dividende in voller Höhe zahle, sagte Hollstein. Und wenn der Kraftwerkspark stillgelegt werde, dann sei womöglich eine Wertberichtigung erforderlich – für das ganze Unternehmen und damit dann auch für den Anteil der Stadt.

hDer Haushalt 2015 und der Haushaltssicherungsplan für die Zeit bis 2020 stehen also unter schwierigen Vorzeichen. Dennoch gaben sich Hollstein und sein Kämmerer Stefan Kämper bei der Einbringung des Etatenwurfs für 2015 vorsichtig-optimistisch, dass der vom Land verlangte Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2020 gelingen könnte. Für das kommende Jahr rechnen sie bei Ausgaben von insgesamt rund 45 Mio. Euro von noch mit einem Fehlbedarf von etwa 1,8 Mio. Euro. Das sei aber „mehr Schein als Sein“, sagte Hollstein und rechnete den Kommunalpolitikern vor, dass die exorbitante und von ihm nach wie vor abgelehnte Grundsteuererhöhung das Defizit um 1,5 Mio. Euro senke, weitere 2,1 Mio. Euro bringe die zeitlich befristete „Sonderhilfe“ des Landes im Zug des Stärkungspaktes. Wenn man das berücksichtige, komme man auf einen Fehlbedarf von über fünf Millionen.

Ob sich die Planzahlen des Etatentwurfs halten lassen werden, werde sich erst in den kommenden Wochen zeigen, warnte Stadtkämmerer Stefan Kemper. Ausgehend von den Orientierungsdaten, die das Land vorgegeben hat, plant er für 2015 mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 9,5 Mio. Euro. Das ist eine sehr optimistische Prognose – im laufenden Jahr liegen die Einnahmen noch deutlich hinter den Erwartungen zurück. Und wenn die Betriebe 2015 für Strom tatsächlich sechs- bis siebenstellige Mehraufwendungen haben werden, dann wirkt sich das mit Sicherheit auch auf deren Steuern aus... - ben.-

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