Wird Kommunalwahl wiederholt?

Kompliziertes Verfahren nach Wahlpanne im Mühlendorf

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Im Wahllokal Mühlendorf waren am Sonntag falsche Stimmzettel aufgetaucht.

Altena - Nach Ansicht von Wahlleiter Stefan Kemper spricht einiges dafür, dass die Kommunalwahl im Gemeindezentrum Mühlendorf wiederholt werden muss. Die endgültige Entscheidung darüber trifft der Wahlprüfungsausschuss.

Von Thomas Bender

Allerdings: Das für die Prüfung der Wahl am Sonntag zuständige Gremium existiert noch gar nicht, der Rat wird es erst in seiner konstituierenden Sitzung Ende Juni bilden. Weil dann eine Reihe von Fristen zu beachten ist, kann eine Nachwahl erst nach den Ferien erfolgen.

Kemper erklärte am Montag, dass aus nicht nachvollziehbaren Gründen ein Block mit Stimmzetteln des benachbarten Wahlbezirks vier im Wahllokal aufgetaucht sei. Von diesem Block seien insgesamt 75 Stimmzettel ausgegeben worden. Als die Panne beim Auszählen aufgefallen sei, habe der Wahlvorstand richtig gehandelt und diese Stimmzettel für ungültig erklärt.

Weil das Ergebnis mit 114 CDU- zu 95 SPD-Stimmen knapp ausgefallen sei, sei die Panne womöglich wahlentscheidend, meint Kemper, der sich inzwischen mit der Kommunalaufsicht und dem Städte- und Gemeindebund kurzgeschlossen hat.

Für Alex Stein (CDU), der am Sonntag im Mühlendorf die Mehrheit hatte, bedeutet das, dass er zunächst einmal vollwertiges Ratsmitglied ist und an der konstituierenden Sitzung teilnehmen kann.

Ursprünglich hatte Kemper gehofft, die Nachwahl im Mühlendorf an die Stichwahl zum Landratsamt koppeln zu können. Sie findet am 15. Juni statt, der offizielle Startschuss dafür fällt erst nach einer Sitzung des Kreiswahlausschusses in der kommenden Woche.

Erst dann würden den Städten die Stimmzettel zur Verfügung gestellt, damit das Briefwahlverfahren in Gang gesetzt werden könne, erläuterte Kemper. Die große Mehrheit derjenigen, die für die Wahl am Sonntag Briefwahl beantragt hätten, hätten das in diesem Zuge auch schon für die Stichwahl getan. Diese Wähler bekämen die Briefwahlunterlagen automatisch zugeschickt.

Es ist auch möglich, jetzt noch die Briefwahl für den 15. Juni zu beantragen. Das ist ab etwa Mitte nächste Woche entweder per Internet oder postalisch möglich – aber nur für diejenigen, die ihre Wahlbenachrichtigung noch haben. Alle anderen müssen zum Wahlamt im Rathaus kommen und dort die Unterlagen gegen Vorlage des Personalausweises abholen. Neue Wahlbenachrichtigungen für die Stichwahl gibt es nicht.

Die Wahlvorstände wurden bereits im Vorfeld darauf hingewiesen, dass es zu einer Stichwahl kommen kann. Genug Personal für die Wahllokale stehe damit zur Verfügung, versicherte Kemper gestern. Er muss übrigens exakt genau so viele Wahllokale einrichten wie für die Kommunalwahl – auch dann, wenn das (wie zum Beispiel in der Grundschule Breitenhagen) dazu führt, dass es unnötigerweise zwei unmittelbar benachbarte Möglichkeiten zur Stimmabgabe gibt.

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