(Vor-)schnelle Wahlkämpfer: Plakate hängen schon - vor offiziellem Starttermin

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(Zu) früh dran: Einige Parteien und Bewerber präsentieren sich schon auf den Plakatwänden für die Kommunalwahl, obwohl das eigentlich erst nach dem 3. August möglich ist.

Altena – Der Wahlkampf beginnt nun auch öffentlich. Die ersten Plakate hängen schon in der Stadt. Eigentlich zu früh ...

Die Zeit drängt. Bis zum Wochenende müssen im Rathaus die Unterstützer-Unterschriften der parteilosen Bewerber um das Bürgermeisteramt für die Kommunalwahl am 13. September vorliegen. 

Frank Herbel und Volker Spitz haben schon geliefert und die nötigen 96 Unterschriften zusammen, Gerhard Rösner noch nicht. Die Vertreter von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sind als Parteibewerber gesetzt. 

Rösner fehlen Stimmen

Die Verwaltung will jetzt noch einmal Kontakt mit Rösner aufnehmen, der, so ergaben Recherchen unserer Zeitung, krankheitsbedingt beim Sammeln der Unterschriften zurückgeworfen wurde. Ob es ihm gelingt, die nötigen Unterschriften bis zum 25. Juli beizubringen, ist zurzeit unklar. Eine Verlängerung der Frist ist nicht möglich. 

Teams des Bauhofes haben in den vergangenen Tagen derweil damit begonnen, stadtweit 21 weiß getünchte Plakattafeln aufzustellen. „Die Kommunalwahl ist kompliziert“, sagt Tanja Jäker. Sie ist neben Wahlleiter Stefan Kemper im Rathaus auch für diesen Part der Parteien- und Bewerberwerbung in der Stadt zuständig. 

Plakatierung verwundert

Denn die Plakattafeln dürfen nicht so ohne Weiteres genutzt werden. „Es gibt spezielle Standorte nur für die Bürgermeister- und Landratskandidaten und eine beschränkte Anzahl für die Rats- und Kreistagsbewerber der Parteien“, sagt Jäker. 

Sie zeigte sich verwundert, dass sich beispielsweise Uwe Kober (CDU-Bürgermeisterkandidat) und Volker Spitz (unabhängiger Bürgermeister-Bewerber) sowie Bündnis 90/Die Grünen schon auf einigen Stellwänden mit Plakaten präsentieren. 

Denn rein formal betrachtet hätten sie damit bis nach dem 3. August warten müssen. Denn an diesem Tag tritt um 16 Uhr der Wahlausschuss im Rathaus zusammen, um die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Unterlagen zur Kommunalwahl festzustellen. Doch abhängen müssen die Parteien und Bewerber die Plakate deshalb nicht, die Verwaltung sieht darüber hinweg, sagt Jäker.

Plakatwände bleiben nach 13. September stehen

Die Zusammensetzung des Wahlausschusses, so Jäker, wird aufgrund des letzten Kommunalwahl-Ergebnisses festgelegt. „Ihm gehören elf Personen an. Das sind Mitglieder von CDU, SPD und Grünen.“ Weil im bisherigen Stadtrat die FDP, SDA und Die Linke mit nur je einem Sitz vertreten waren und damit keinen offiziellen Fraktionsstatus hatten, entsenden diese drei auch keine Mitglieder in den Wahlausschuss. 

In Altena wird am Sonntag, 13. September, in insgesamt 16 Wahlkreisen gewählt. Dort treten Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Sozialer und demokratischer Alternative, SDA, sowie der Linken an. 

Die Plakatwände bleiben zunächst auch nach der Kommunalwahl stehen, „vielleicht gibt es ja eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt“, sagt Jäker. Diese würde dann am Sonntag, 27. September, 14 Tage nach der ersten Wahl, stattfinden.

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