Knackpunkt ist der Stärkungspakt

Schwimmbad und Bücherei bereichern das Leben in der Stadt - wie lange noch?h

ALTENA ▪ Was bringt das Jahr 2012? Das wollte das AK von den Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien wissen – und erhielt Antworten, die sich in vielen Punkten glichen. Alle freuen sich auf den Burgaufzug, wollen daneben das Krämerdorf vorangetrieben wissen, begrüßen die Gründung der Sekundarschule.

Es gibt aber auch Unterschiede. Zum Beispiel, wenn es um den Stärkungspakt geht – die SPD begrüßt die Landeshilfe uneingeschränkt. FDP-Sprecher Diel hat Bedenken vor Eingriffen in die kommunale Selbstverwaltung. Auch CDU-Sprecher Uwe Scholz ist nach seinen eigenen Worten sehr gespannt auf die Auflagen, die mit den Finanzhilfen verbunden sein werden. Er schließt nicht aus, dass es dabei auch um wichtige Strukturen wie Schwimmbad und Stadtbücherei gehen könnte. Etwas optimistischer ist Oliver Held von den Grünen. In mehrfacher Hinsicht beispielhaft sei die interkommunale Zusammenarbeit in Sachen Sekundarschule, meint er. Er hoffe, dass das Land das honoriere.

Einig sind sich die Politiker auch darüber, dass das Thema Kindergärten auch im kommenden Jahr seine große Bedeutung behalten wird. Ulrich Biroth von der sozialen und demokratischen Alternative fordert, über das kommende Jahr hinaus den Bestand des Kindergartens auf dem Nettenscheid zu sichern. Es könne nicht sein, dass in diesem Stadtteil jegliche Infrastruktur abgebaut werde. Das erschwere auch die Vermarktung der Baugrundstücke, die die Stadt dort hat.

Auch Rosmart ist Thema. Nachdem die Stadt der Gewerbepark-GmbH in diesem zum ersten Mal finanziell unter die Arme greifen musste, kündigt die SPD an, diesem Thema 2012 mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Offensichtlich fehle es an einer geeigneten Strategie zur Vermarktung der Gewerbegebietes, merkt die Fraktionsvorsitzende Irmgard Ibrom an.

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