Kein genehmigtes Freundenhaus in Altena

ALTENA ▪ Klingt gut, war aber nur halb richtig: Kontrollbesuche in Bordellbetrieben, Gaststätten, Spielotheken und bei Taxiunternehmen habe das Zollamt gemeinsam mit der Ausländerbehörde des Märkischen Kreises und der Arge unternommen, schreibt die Kreispressestelle – und zwar „in Menden und in Altena“. Selbst beim Ordnungsamt sorgte das für leichtes Staunen: Weder gebe es in Altena ein genehmigtes Freudenhaus noch wisse man von illegalen Betrieben dieser Art, stellte Rainer Hoffmann fest.

Folglich müssen sich die Kontrollen in Altena auf die übrigen Branchen beschränkt haben. Auch in Spielhallen, Gaststätten und bei Taxiunternehmen gehe nicht immer alles mit rechten Dingen zu, schreibt der Kreis. Die Verantwortlichen berichten zum Beispiel von einer Spielhalle, in der eine junge Frau angeblich erst seit ein paar Stunden „zur Probe“ arbeitete. Dass das kein anderer Mitarbeiter oder gar der Chef beaufsichtigte, kam den Behörden dann doch Spanisch vor.

13 Mitarbeiter der beteiligten Behörden waren im Einsatz, sie kontrollierten im Laufe des Abends knapp 40 Personen. Bei fünf von ihnen wurde festgestellt, dass sie im Leistungsbezug der Arge oder der Agentur für Arbeit standen und dort ihre Erwerbstätigkeit nicht angezeigt hatten. In diesen Fällen liegt zumindest ein Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht vor, der mit einem Bußgeld geahndet wird. Sollten jedoch Leistungen zu Unrecht bezogen worden sein, wird eine Strafanzeige wegen Betruges die Folge sein.

Nach Ansicht des Kreises sind solche Kontrollen zur Vermeidung von Schwarzarbeit erforderlich: „Nur so können der Leistungsmissbrauch, der die Sozialkassen stark belastet, bekämpft und Wettbewerbsverzerrung vermieden werden.

Kontrolle von Zollamt und Ausländerbehörde des Märkischen

Kreises. Spielhallen, Gaststätten und Taxiunternehmen

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